Interner Reform- und Erneuerungsprozess: Dokumente und Ablauf

Die CSV hält am Timing des internen Reform- und Erneuerungsprozesses fest. So wurde am 28. März 2015 die Resolution “Neue Perspektiven” auf dem Nationalkongress in Grevenmacher einstimmig von den Delegierten angenommen. Die Resolution beautragt drei Kommissionen mit der praktischen Umsetzung der Reformpisten:

  1. Kommission Werte und Grundsätze
  2. Kommission Reform der Statuten
  3. Kommission Partizipation, Kommunikation und Integration

Die integrale Resolution können Sie hier als PDF herunterladen:

Statutenreform angenommen

Die Kommission zur Statutenreform wurde damit beauftragt ihre Arbeit bis zum Jahrensende abzuschließen. Am 5. Dezember 2015 nahm ein außerordentlicher Nationalkongress die Statutenreform an. Die neuen Statuten finden Sie hier.

Ablauf des internen Reform- und Erneuerungsprozesses

Der Nationalkongress vom 8. Februar 2014 verabschiedete die Resolution:

Der Nationalkongress forderte:

  • die innerparteiliche Kommunikation und die Meinungsbildungsprozesse zu verbessern;
  • die Mitglieder mehr einzubinden;
  • einen offenen und partizipativen Diskussionsprozess bei wichtigen politischen Fragen zu initiieren;
  • verstärkt auf die politische Weiterbildung der Parteimitglieder zu setzen;
  • die inhaltlichen Schwerpunkte den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen anlehnend neu zu gewichten, um politische Positionen weiter zu entwickeln;
  • den Dialog mit den Bürgern zu fördern;
  • die strukturellen Aspekte der Partei und ihrer Gremien zu überdenken.

Um die internen Diskussionen zu diesen Themen und die Entscheidungen der Parteigremien vorzubereiten, wurden Marc Thewes und Marc Glesener vom Nationalvorstand beauftragt, einen Bericht zu erstellen, der den Ist-Zustand der Partei beschreibt und Reformpisten struktureller (Statuten) und inhaltlicher (Programm) Art aufzeigt.

Die Grundlage für diese Arbeit bildeten Gespräche mit Vertretern der Parteiunterorganisationen (CSF, CSJ, CSV International, CSV Senioren u. CSG) und der vier Bezirke.

In einer zweiten Phase fanden Gespräche mit einzelnen Parteimitgliedern statt, die sich in den vergangenen Monaten in Interviews, offenen Briefen und anderen Positionspapieren zur Thematik geäußert hatten.

Im Januar 2015 wurden die Schlussfolgerungen und Empfehlungen dem Nationalkomitee sowie der Öffentlichkeit vorgestellt.

Der Nationalrat leitete den Bericht an die Bezirke und Unterorganisationen zur Stellungnahme weiter.

Zeitgleich hatte jedes Mitglied die Möglichkeit, bis zum 25. Februar 2015 Kommentare und Anregungen einzubringen. Hierfür wurde eigens die Email-Adresse forum@csv.lu eingerichtet. Über diesen Prozess der Konsultierung und die Positionierung von Unterorganisationen und Bezirksgremien, wurde anschließend ein zusammenfassender Bericht verfasst.

Die Beschlüsse und Anträge der Bezirke und Unterorganisationen, die diese auf ihren jeweiligen Kongressen vor dem CSV-Nationalkongress 2015 angenommen haben, können Sie hier nachlesen:

Auf den Nationalkongress vom 28. März folgte der konkrete Reformprozess, also die Umsetzung der prinzipiellen Beschlüsse mittels Einsetzen dreier Kommissionen.