Im Rahmen der Gesprächsrunden mit Innenminister Jean-Marie Halsdorf führte die Vereinigung der CSV-Gemeinderäte (CSG) eine Diskussion über die kommunale Planung, die damit verbundenen Prozeduren zur Erstellung der allgemeinen Flächennutzungspläne („plan d’aménagement général PAG“) und den möglichen Entwicklungen einer Gemeinde.
Im Rahmen der Gesprächsrunden mit Innenminister Jean-Marie Halsdorf führte die Vereinigung der CSV-Gemeinderäte (CSG) eine Diskussion über die kommunale Planung, die damit verbundenen Prozeduren zur Erstellung der allgemeinen Flächennutzungspläne („plan d’aménagement général PAG“) und den möglichen Entwicklungen einer Gemeinde.
Aufgrund der aktuellen gesetzlichen Vorgaben sind die Gemeinden angehalten ihre Flächennutzungspläne PAGs zu überarbeiten und den neuen gesetzlichen Regelungen entsprechend anzupassen. Die CSG stellt fest, dass die Gemeinden ihre diesbezüglichen Aufgaben determiniert und unverzüglich erfüllen und erledigen wollen. Daher vertritt die CSG die Ansicht, dass die Prozeduren möglichst schnell abgewickelt werden können, damit die Gemeinden in ihren Entwicklungen weder gehemmt noch gebremst werden, wohl wissend dass der PAG die allgemeine Richtlinie definiert und das notwendige Instrumentarium darstellt, damit die verfügbaren Flächen möglichst rational bebaut und eine unnötige Flächenversiegelung vermieden werden kann.
Ein generelles Problem sieht die CSG in Sachen strategische Umweltprüfung (SUP), ein allerdings nicht unwesentliches Prüfinstrument mit dem Blick auf prozessbegleitende Umweltfolgenabschätzungen. Die CSG regt an zu prüfen, welche Möglichkeiten sich bieten, damit den Gemeinden in einem vernünftigen Zeitrahmen das ministerielle Gutachten zugestellt werden kann. Die SUP-Prozedur soll nach den Vorstellungen der CSG mit festdefinierten Fristen den Gemeinden mehr Planungssicherheit geben.
Mitgeteilt vom Sekretariat
der Vereinigung der CSV Gemeinderäte (CSG)