Die CSV Gemeinderäte beraten Reformelemente
Die Gemeinden brauchen stabile und gesunde Finanzen, die ihnen ausreichend Handlungsspielräume geben, damit sie ihre Aufgaben zur Zufriedenheit der Bürger und im Interesse der Gemeinschaft auch erfüllen können. Aufgaben, die vor allem auch in Zeiten angespannter öffentlicher Finanzen gemeistert werden müssen.
Die CSV Gemeinderäte beraten Reformelemente
Die Gemeinden brauchen stabile und gesunde Finanzen, die ihnen ausreichend Handlungsspielräume geben, damit sie ihre Aufgaben zur Zufriedenheit der Bürger und im Interesse der Gemeinschaft auch erfüllen können. Aufgaben, die vor allem auch in Zeiten angespannter öffentlicher Finanzen gemeistert werden müssen.
Nur eine Gemeinde, die auf gesunden Füssen steht, ist auch zukunftsfähig. Nicht zuletzt die Finanz- und Wirtschaftskrisen haben jedoch gezeigt, dass das gegenwärtige System der Kommunalfinanzen und insbesondere die Gewerbesteuer extrem konjunkturanfällig sind – trotz ihrer ertragsunabhängigen Elemente, so eine wichtige Feststellung der Vereinigung der CSV-Gemeinderäte (CSG), die kürzlich im Rahmen einer Sitzung des erweiterten Vorstandes die Situation der kommunalen Finanzen beleuchtete.
Die CSG stehen zu ihrer im Wahlprogramm formulierten Forderung nach einer nationalen Reform der kommunalen Finanzordnung, gilt es doch allen Gemeinden langfristige Planungssicherheit zu ermöglichen und den Bürger effiziente Dienstleitungen zu zumutbaren Preisen anzubieten. Handlungsspielraum sieht die CSG im Rahmen einer Reform des Systems und der Berechnung der Grundsteuer. Im Sinne einer nationalen Solidarität zwischen den Gemeinden steht die CSG auch einer Änderung des Lastenausgleichs positiv gegenüber. Hier soll eine objektive alle Elemente umfassende sachliche Diskussion zu einer entsprechenden Lösung führen. Weitere Elemente der Diskussion galten dem Modell der Gewerbesteuer und einem möglichen Anteil der Gemeinden an der Einkommens- und Körperschaftssteuer. Nach Ansichten der CSG gilt es ebenfalls Wege zu finden, damit die Stabilität und die Volatilität der Gemeindefinanzen als wichtige Elemente Verwendung finden. Es wäre dies auch ein wesentlicher Schritt die vorhandenen Mittel rationeller und kontrollierter einzusetzen.
„Es wird wichtig sein, dass die Gemeinden eine stabilere Finanzierung erhalten. Doch bevor Fakten geschaffen werden, gilt es entsprechende Analysen zu führen, Schwach- und Starkstellen des aktuellen Systems abzuklären. Ziel muss jedoch eine Neuordnung der Gemeindefinanzen sein“, so der CSG Nationalpräsident und Deputierte Gilles Roth, der sich für einen offenen Dialog aussprach.
Mitgeteilt vom Sekretariat
der Vereinigung der CSV Gemeinderäte (CSG)