Herr Präsident,
Gemäß Artikel 80 der Geschäftsordnung der Abgeordnetenkammer bitte ich Sie diese parlamentarische Anfrage, betreffend das europäische Förderprogramm „Intelligente Energie – Europa“ an den Herrn Minister für Wirtschaft und Außenhandel weiterzuleiten.
Im Rahmen der Strategie 2020 und deren ehrgeizigen Ziele wie die erhöhte Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energien unterstützt die Europäische Union die Entwicklung von hochleistungsfähigen, kostengünstigen und nachhaltigen Energietechnologien. Dazu benötigt die Union eine wirksame und dynamische Technologie- und Innovationsstrategie, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verschärfen und die Investitionen besser zu koordinieren.
Bei der Konzeptgründung der „Innovationsunion“ wurde in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten eine integrierte Forschungs- und Innovationsstrategie ausgelotet. Diesbezüglich wurde im Jahr 2007 das Innovationsprogramm „Intelligente Energie – Europa“ (IEE) in Angriff genommen, dessen Schwerpunkt im Bereich der Energieeffizienz und der Nutzung der erneuerbaren Energien liegt. Während der Zeitspanne 2007 bis 2013 stehen insgesamt 730 Millionen Euro zur Verfügung.
In diesem Zusammenhang möchte ich dem Herrn Minister für Wirtschaft und Außenhandel folgende Fragen stellen:
An welchen Projekten hat sich Luxemburg im Rahmen des IEE Programms beteiligt?
Wie hoch waren die Zuwendungen aus europäischen Fördermitteln?
Wurden Projekte aus der Programmstruktur (SAVE, ALTENER, STEER, Integrierte Initiativen) mit anderen förderfähigen Ländern gemeinsam durchgeführt? Falls ja, mit welchen Ländern?
Wird beziehungsweise wurde ähnlich wie in anderen Mitgliedstaaten ein Nationaler Informationstag „Intelligente Energie – Europa“ im Jahr 2013 durchgeführt?
Es zeichnet hochachtungsvoll,
Marcel Oberweis
Zréck