Eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Marcel Oberweis an den Herrn delegierten Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen
Herr Präsident,
Gemäß Artikel 80 der Geschäftsordnung der Abgeordnetenkammer, bitte ich Sie, die parlamentarische Anfrage, betreffend den Flächenverbrauch in Luxemburg an den Herrn delegierten Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen weiterzuleiten.
Luxemburg hat eine Gesamtfläche von circa 259.000 ha davon stehen 50 Prozent der Landwirtschaft zur Verfügung und 34 Prozent sind mit Wald bedeckt. 10 Prozent der Gesamtfläche werden bis dato für die Urbanisierung beansprucht. Aufgrund des Bevölkerungswachstums der letzten 50 Jahren hat sich der Flächenverbrauch für den Bau von Infrastrukturen jedweder Art massiv erhöht.
In der Zeitspanne von 1990 bis 2006 wurden etwa 13.700 ha verbaut, 11.600 ha für den Wohnungsbau und 2.100 ha für Transportinfrastrukturen. Lag der Flächenverbrauch pro Tag in den Jahren 1990 bis 2000 noch bei 3 ha pro Tag, so sank dieser Dank des Inkrafttretens des IVL im Jahr 2003, auf 1,3 ha pro Tag in der rezenten Vergangenheit, diese Verlustrate ist z.B. proportional höher als in Deutschland. Die Versiegelung betrifft die Bereitstellung von neuem Wohnraum, von Infrastrukturen, der Aussiedlung von Klein- und Mittelunternehmen sowie neuen Industrieunternehmen. Die geforderten Kompensierungsflächen bedingen ebenfalls den Verlust von wichtigen Nutzflächen der Landwirtschaft.
Das Nachhaltigkeitsministerium gab für kurzem die Anweisung, den Flächenverbrauch in verschiedenen IVL-Gemeinden auf 0,5 ha pro Tag zu begrenzen. Eine solche Entscheidung ist im Sinne der Nachhaltigen Entwicklung äußerst begrüßenswert, um einerseits die Lebensqualität der Bürger zu erhalten und anderseits die gewachsenen Landschaften nicht zu sehr zu beanspruchen. Ein äußerst sparsamer Umgang mit der Lebensressource Boden muss zum transversalen Grundsatz für alle Politikbereiche erhoben werden.
Wohlwissend, dass unsere Gemeinden in Zukunft weiter wachsen werden u.a. durch die Umsetzung des Wohnungspakts, möchte ich dem Herrn delegierten Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen folgende Fragen stellen:
· Welche Strategie liegt vor, um das gewünschte Ziel von 0,5 ha Landverbrauch pro Tag zu erreichen, dies unter Berücksichtigung neu zu schaffender Wohnflächen und anderer Infrastrukturen?
· Wie sollen des Weiteren der Waldschutz und die Versiegelung von landwirtschaftlichen Flächen in diese Politik eingebunden werden?
· Welche Konsequenzen ergeben sich durch die transversale Politik auf die bevorstehende Ausweisung der sektoriellen Pläne sowie die Bereitstellung von Kompensationsflächen?
· Wie können die Gemeinden im Sinne der Nachhaltigkeit in diesen Prozess eingebunden werden?
Es zeichnet hochachtungsvoll,
Marcel Oberweis