Kann der Marshallplan die Migration in Afrika bremsen?

Marcel Oberweis

Die Weltgemeinschaft sieht sich derzeit an mehreren Fronten herausgefordert, seien es der unsägliche Krieg in Syrien, die nicht endenden Spannungen in Zentralafrika, die schier unaufhaltsame Migration junger Menschen aus vielen Teilen der Erde in Richtung Europäische Union und die schleichenden negativen Konsequenzen des Klimawandels. Die Asylsuchende, welche nach dem definitiven Aus der Balkanroute, vermehrt ihr Glück in Europa über das Mittelmeer suchen, sind jedoch nur ein geringer Teil der etwa 65 Millionen Menschen, welche sich derzeit auf der Flucht befinden. Leider dient die Migration allzu oft als ein bequemes Ventil für die korrupten Regime in manchen Entwicklungsländern, um den Druck der Straße zu lindern. Anstatt vor Ort die Probleme dauerhaft zu lösen, ermuntern sie die Jugendlichen zur „Wanderung“ in eine ungewisse Zukunft.

Die Migration ruft in einem verstärkten Maß Misstrauen bei vielen EU-Bürgern hervor, welche seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs mehr oder weniger auf der „Lichtseite der Welt“ stehen. Auch wenn sich noch einige Mitbürger an die eigene Flucht während und nach dem Zweiten Weltkrieg erinnern, so ist dieser Tatbestand für die beiden letzten Generationen praktisch ein Fremdwort geworden. Obwohl die rechtsextremen Parteien in vielen EU-Mitgliedsländern von dieser Situation Profit erzielen, darf nicht verkannt werden, dass Millionen EU-Bürger den „gestrandeten Menschen“ auf eine höchste lobenswerte Weise helfen.

Die Ursachen der Flüchtlingsbewegung – Gewalt, Diktatur, Unterdrückung, Korruption, Kapitalflucht, Ausbeutung und Missachtung der Menschenrechte – müssen konsequent ausgerottet werden. Nur wenn die Kriege u.a. in Afghanistan, im Nahen Osten und in Afrika sowie die Missstände beendet sind, werden die Millionen Menschen in ihre Heimatländer zurückkehren und ihre Zukunft aufbauen. Mit umfangreichen langfristigen Hilfsprogrammen werden die Menschen den ersehnten Frieden mitsamt den Perspektiven für ein besseres Leben erhalten. Gelingt dies nicht, dann wandern weitere Millionen Menschen aus dem armen Süden in den reichen Norden.

Neben den regionalen Kriegen gelten der Klimawandel, die prekäre Wasserversorgung und die unzureichende Ernährungslage, die Verringerung der landwirtschaftlichen Flächen, die fehlenden Infrastrukturen und die Energieversorgung als weitere Ursachen. Die Überschwemmungen, die erhöhten Monsunregenmassen, das Anwachsen der Wüstengebiete, die Verschiebung der Vegetationszonen sowie die Meeresspiegelerhöhung sind weitere Ursachen. Der Klimawandel wird vor allem dort verheerende Konsequenzen haben, wo Millionen Menschen ihre Ernährung den Gletschern und den durch sie hervorgerufenen Flüssen verdanken. Durch das Schmelzen von Gletschern werden viele große Flusssysteme u.a. in Afrika und Asien weniger Wasser führen und die Ernährung von Hunderten Millionen Menschen kann nicht mehr garantiert werden – dies führt unweigerlich zu weitreichenden sozioökonomischen und ökologischen Problemen.

Wenn die Entwicklungszusammenarbeit einen Sinn haben soll, dann müssen die reichen Industrie- und die aufstrebenden Schwellenländer ihre Außenpolitik, ihre Handelspolitik und ihre Entwicklungszusammenarbeit grundlegend überdenken. Haben nicht die Weltbank und der Internationale Währungsfonds durch ihre aufgezwungenen strukturellen Anpassungsprogramme während den vergangenen Jahrzehnten die Armut in den Entwicklungsländern eher erhöht, denn gelindert. Die Tatsache, dass die erwirtschafteten Gewinne von den internationalen Konzernen abgeschöpft werden, anstatt diese in den Ländern zu reinvestieren, muss angeprangert werden.

Anlässlich des UN-Sondergipfels in New York im September 2015 wurden die neuen 17 nachhaltigen Entwicklungsziele für die kommenden 15 Jahre verabschiedet. Mit diesen Zielvorgaben soll der Hunger in der Welt „ausradiert“ werden, wohlwissend, dass noch fast 800 Millionen Menschen an Hunger und Unterernährung leiden. Man kann nur hoffen, dass die anlässlich der COP21 in Paris versprochenen 100 Milliarden Euro ab dem Jahr 2020 auch bereitgestellt werden.

Die missliche Lage der kleinbäuerlichen Familienbetriebe

Eines der Grundübel für die verstärkte Flucht von Jugendlichen vor allem aus den Ländern der Subsaharazone ist die überaus missliche Lage der kleinbäuerlichen Betrieben, denn es herrschen dort Hunger, Elend und Perspektivlosigkeit. Die von den Kleinbauern bestellten landwirtschaftlichen Flächen weisen eine durchschnittliche Fläche von einigen ar bis wenige ha auf und viele Millionen Kleinbauern sind nicht im Besitz der von ihnen bestellten Flächen. Die Böden der Subsahara sind ausgelaugt und es mangelt an organischen Dünger für die Pflanzen. Hinsichtlich des Grundnahrungsmittels Mais liegt der Ertrag bei einer Tonne pro ha – ein Zehntel der Ernte in den Vereinigten Staaten von Amerika oder in der Europäischen Union. Aufgrund der geringen finanziellen Mittel können sich die Kleinbauern keine Düngemittel leisten, sodass die Ernteerträge immer geringer ausfallen und die Familien nicht ernährt werden können.

Die Landwirtschaft in Afrika verfügt über 400 Millionen ha, davon werden nur knapp 10 Prozent beackert. Deshalb müssen die afrikanischen Staaten 30 bis 50 Milliarden $ für ihre Lebensmittelimporte aufwenden. Würde die afrikanische Landwirtschaft genügend Agrarprodukte erzeugen, könnten diese hohen finanziellen Mittel für andere lebenswichtige Investitionen verwendet werden. Der Kampf um ertragreiche Landflächen und genügend Wasser wird sicherlich zu regionalen Kriegen führen. Um Erfolge auf breiter Front aufzuweisen, bedarf es eines mehrjährigen Lernprozesses, damit einjährige und mehrjährige Pflanzen gemeinsam angebaut und ertragreiche Fruchtwechselperioden organisiert werden. Es leuchtet deshalb ein, dass nur eine umfassende Stärkung der Landwirtschaft die Hungersnot eindämmen resp. ausmerzen kann.

Die negativen Auswirkungen des Klimawandels führen zu einer Verschlimmerung der sozioökonomischen und gesundheitlichen Probleme. Bedingt durch den Umstand, dass z.B. mehr als 70 Prozent der in Afrika landwirtschaftlich genutzten Fläche stark degradiert und 66 Prozent des Kontinentes als Ödland und Wüsten eingestuft sind, wird der Klimawandel die Ernährungslage und die Wasserversorgung noch prekärer gestalten. In Anbetracht der Tatsache, dass sich jährlich etwa 12 Millionen ha Agrarflächen laut der UNCCD (United Nations Convention to Combat Desertification) in Wüste verwandeln, wird sich die landwirtschaftlich nutzbare Fläche in Afrika permanent verringern. Laut den Angaben des Weltfriedensdienstes werden die direkten Kosten der Wüstenbildung weltweit auf jährlich etwa 42 Milliarden $ geschätzt und Hunderte Millionen werden ihr Heimat verlassen.

Kommt dann noch das Landgrabbing dazu, dann dürfte die Hoffnung, mehr ernten und mehr verdienen, um die Familie zu ernähren – ein Ding der Unmöglichkeit sein. Bedingt durch die wachsende Weltbevölkerung schaffen es viele Länder nicht mehr, genügend Nahrungsmittel im eigenen Land herzustellen, sie sind auf Nahrungsmittelimporte angewiesen. Ein Ausweg für die reichen Länder u.a. China, Indien und Südkorea sowie die reichen Erdölförderstaaten, besteht seit einigen Jahren im Ankauf von riesigen ertragreichen Agrarflächen in den Entwicklungsländern. Sie sichern somit die Ernährung der eigenen Bevölkerung auf Kosten der Ärmsten der Welt. Andere Länder pachten diese Landflächen langfristig zum Anbau von Agrotreibstoffen, da sie von den fossilen Energieträgern abrücken möchten. Dies erhöht den Wert dieser Flächen und lockt die Spekulanten zur Investitionen in ertragreiche Ackerflächen, wohlwissend, dass sie die Biodiversität in den Entwicklungsländern schädigen und den dort lebenden Menschen zusätzlich das Wasser „klauen“. Insbesondere in den Ländern, in welchen weder das Parlament noch die Zivilgesellschaft eine Kontrollfunktion ausüben, bereichern sich die herrschenden Eliten durch die willkürliche Vergabe von Landkonzessionen.

In den vergangenen Jahren wurden etwa 60 Millionen ha Ackerland in den Entwicklungsländern, davon viele Millionen ha in den Ländern der Subsaharazone, aufgekauft oder gepachtet – dies im Gegenwert von annähernd 1.000 Millionen $. Allein in Afrika wurden 70 Prozent der Landflächen durch das „Landgrabbing“ belegt. Man muss sich vorstellen, dass diese 60 Millionen ha Fläche rund einem Drittel der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche der Europäischen Union entspricht. Die Kleinbauern müssen ohnmächtig zusehen, wie ihre überlieferte Sozialstruktur zerstört und das bereits schwache ökologische Gleichgewicht schwer beschädigt werden. Die ersten Probleme um ertragreiches Weideland und die wenigen verbliebenen Agrarflächen sind bereits zwischen den Wanderhirten und den Kleinbauern entbrannt.

Das Landgrabbing trifft vor allem die Frauen, denn sie sorgen für die Selbstversorgung in den kleinbäuerlichen Familienbetrieben, sie besitzen jedoch fast nie das von ihnen bearbeitete Land und sind zusätzlich weder wirtschaftlich noch rechtlich abgesichert. Es leuchtet demzufolge ein, dass nur sichere Pacht- und Eigentumsverhältnisse sowie vergleichbare Formen von Gemeinschaftseigentum samt den entsprechenden Wassernutzungsrechten die unverzichtbare Voraussetzung dafür sind, dass die kleinbäuerlichen Betriebe in die eigene Zukunft investieren.

In diesem Zusammenhang muss erwähnt werden, dass das Landgrabbing das Menschenrecht auf die angemessene Ernährung schwer verletzt. Dieses Recht ist ein wichtiger Teil des geltenden Völkerrechts und im Artikel 11 des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte aus dem Jahr 1966 verankert. Die nationalen Regierungen sind verpflichtet, das Menschenrecht auf Nahrung zu respektieren, die Bevölkerung muss sich durch die eigene Nahrungsmittelproduktion und ohne fremde Hilfe angemessen ernähren können. 

Der Marshall-Plan für Afrika: ein Lichtblick

Ein Blick zurück zeigt, dass die Industriestaaten mehr als 4.000 Milliarden $ den Entwicklungsländern seit dem Jahr 1960 zur Verfügung stellten, mit dieser Finanzhilfe sollte die Wirtschaft in den unabhängigen Ländern angekurbelt werden. Der in Washington lehrende ghanaische Wirtschaftswissenschaftler George Ayittey rechnete vor einigen Jahren aus, dass seit dem Jahr 1960 von den westlichen Staaten die Summe von sechs Marshall-Plänen nach Afrika gepumpt wurde. Durch den steten Geldfluss wurden jedoch die Innovationen gelähmt, die Eigendynamik verhindert und die Korruption gefördert. Das Fazit ist eher ernüchternd, mit diesen finanziellen Mitteln hat sich der Wohlstand nicht ausgebreitet. Die bisher angewandte Politik der Hilfestellung muss demzufolge grundlegend geändert werden.

Wenn Erfolge ausgewiesen werden sollen, dann nur durch die tatkräftige Unterstützung der Familienbetriebe und der kleinbäuerlichen Betriebe. Ihnen muss die Chance eingeräumt werden, Dienstleistungen und Produkte für den lokalen und regionalen Markt anzubieten. Wenn die kleinbäuerlichen Familienbetriebe über ein ausreichendes Einkommen verfügen, werden sie den Kampf gegen die Armut und die Unterernährung mit Erfolg gewinnen – dies im Rahmen der Verwirklichung der Nachhaltigkeitsziele. Mittels der Mikrokredite werden sich die Kleinbauern erfolgreich als „Agripreneurs“ auf den lokalen und regionalen Märkten behaupten. Es widerspricht deshalb jeder Ehrlichkeit, wenn die reichen Länder durch den massiven subventionierten Export ihrer „überflüssigen“ Agrarprodukte in die Entwicklungsländer den Kleinbauern dort die Existenz zerstören. Afrika muss als Handelspartner willkommen sein und nicht nur als Lieferant von billigen Rohstoffen. Wenn kein Paradigmenwechsel eintritt, dann wird sich die Perspektivlosigkeit erhöhen.

Der von der Europäischen Kommission angedachte Entwicklungsfonds für Afrika (European External Investment Plan) kann sicherlich für den Aufschwung sorgen. Ähnlich dem Marshall-Plan, mit dem die USA dem vom Zweiten Weltkrieg zerrütteten Europa wirtschaftlichen Aufschwung und politische Zuversicht gaben. Durch die bereitgestellten Finanzmittel wird die Modernisierung der Länder vorangetrieben und die wirtschaftliche Grundlage geschaffen, damit Elend und Hunger besiegt werden können. Im Gefolge werden die benötigten Arbeitsplätzte geschaffen, welche den Jugendlichen die Möglichkeiten bieten, in ihren Heimatregionen zu verbleiben und ihre Zukunft zu gestalten. Es sei hier die Frage gestellt, warum man den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank jahrelang in ihrem unilateralen Gebaren gewähren ließ, mit der Folge, dass blühende regionale Wirtschaftszweige ausradiert wurden. Der Marshall-Plan für Afrika soll nicht die afrikanischen Regierungen, sondern vor allem die Menschen direkt miteinbinden, gemäß der Losung: „Die Afrikaner müssen lernen, ihre Probleme selbst zu lösen, denn sie waren lang dem Paternalismus ihrer Kolonialherren ausgeliefert.“

Der Marshall-Plan soll zu Beginn mit 44 Milliarden Euro gefüllt und durch die Teilnahme anderer Partner auf 88 Milliarden Euro erhöht werden. Nur wenn Frieden und Aufbruchsstimmung herrschen, wird Afrika die Entwicklung durchführen, von denen die Menschen dort seit ihrer Unabhängigkeit träumen. Vor allem muss dafür gesorgt werden, dass die Korruption der Regierungen ausgemerzt wird, die landwirtschaftlichen Flächen gerecht verteilt werden und das Landgrabbing eingestampft wird. Die Begrenzung der Wüstenvergrößerung und die Bereitstellung von gesundem Wasser sowie der Aufbau einer nachhaltigen Energieversorgung für alle Menschen stellen weitere Elemente dar.

Afrika zählt heute noch zu den großen Verlierern der Globalisierungspolitik und nur die erhöhte Teilnahme am Welthandel wird die Lage der Menschen verbessern. In Anbetracht der vielen natürlichen Ressourcen u.a. Wasserkraft, Windenergie, Biomasse und Sonnenenergie sowie dem Bodenschätzen, muss der Anteil Afrikas am Welthandel auf weit über die derzeitigen drei Prozent erhöht werden. Die internationale Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika muss in vollkommen neuen Dimensionen konzipiert werden. In einem früheren Artikel hatte ich auf das Projekt „Desertec“ hingewiesen, welches die Solarenergie in den Wüstengebieten der Sahara „einfängt“ und die erzeugte elektrische Energie den Menschen in Afrika zur Verfügung stellt, der Überschuss würde mittels Hochspannungsgleichstromübertragungsleitungen gegen Devisen in die Europäische Union exportiert. Auch wenn der Gedanke aus unterschiedlichen Gründen nicht realisiert wurde, so darf mit Stolz auf das 500 MW-Projekt in Ouarzazate in Marokko hingewiesen werden. Langfristig ist ein energie- und umweltpolitischer Strukturwandel auf der globalen Ebene erforderlich. Wir werden Abschied von wirtschaftlichen Verhaltensmustern nehmen müssen, die die Belange von Mensch und Umwelt außer Acht lassen.

Da gewusst ist, dass die Bildung für alle Erdenbürger ein elementares Recht darstellt, muss erreicht werden, dass die Frauen und Jugendlichen den Zugang zur Primärschule und Sekundärschule erhalten. Die folgende Aussage besagt alles: „Die extreme Armut entsteht durch den Teufelskreis – Wer arm ist, findet durch fehlende Bildung und schlechte Gesundheit keinen Zugang zu produktiver Beschäftigung und seine Lage verschlechtert sich zusehends.“

Erinnert sei an dieser Stelle, dass derzeit fast fünf Milliarden Menschen kein größeres Ziel vor Augen haben, als den ökologisch katastrophalen Wirtschaftsstil der reichen Milliarde Menschen zu kopieren. Diejenigen die auf der obersten Sprosse der sozialen Leiter stehen, kümmern sich nicht um das Geschehen auf der untersten Sprosse – dort wo Hunger und Elend herrschen und deren Explosionskraft die Leiter zusammenstürzen lässt. Die derzeitige Lebensweise der Menschen in den Industrienationen kann kein Vorbild sein – würde sie von den Entwicklungsländern übernommen, dann werden die gemeinsamen natürlichen Lebensgrundlagen zerstört und das Leben auf der Erde unmöglich gemacht.

Schlussgedanken

Die Bekämpfung der Armut und die nachhaltige Entwicklung sollen letztendlich dazu führen, dass der Graben zwischen dem reichen Norden und dem armen Süden kleiner wird. Die Verwirklichung einer sozial- und umweltgerechten Lebens- und Wirtschaftsweise in den Entwicklungsländern, so lange und schwierig dieser Prozess auch sein mag, eröffnet ungeahnte Gestaltungsspielräume, die wir im Sinne einer gemeinsamen Welt durchführen müssen.

Eine wichtige Voraussetzung hierzu besteht darin, alle Länder und alle Menschen am weltweiten Handel teilnehmen zu lassen sowie alle am technischen Fortschritt und an der Verfügbarkeit von Informationen und Ressourcen zu beteiligen. Dies kann geschehen, wenn die politisch Verantwortlichen sich davon leiten lassen, dass sie die Kohärenz von Wirtschafts-, Außenpolitik und Entwicklungspolitik anstreben, denn nur eine vernetzte Sicht erlaubt die erfolgreiche Bekämpfung der Fluchtursachen in Afrika.

Sollte sich jedoch kein kurzfristiger Erfolg hinsichtlich der Entwicklungszusammenarbeit und der Erhöhung des Wohlstandes in Afrika einstellen, dann dürfte sich die Zahl der Flüchtlinge von heute 65 Millionen auf 150 Millionen im Jahr 2050 erhöhen.

Sieht es diesbezüglich nicht heuchlerisch aus, wenn die Europäische Union die afrikanischen Staatschefs nach Valetta (Malta) im November 2015 einlud und ihnen eine Milliarde Euro gab, damit sie die Grenzen besser bewachen, umso die Flüchtlinge daran zu hindern, an die Pforten der Reichen anzuklopfen. Die Beseitigung der Armut und die Förderung der Demokratie stellen lange, schwierige Prozesse dar, bei denen es wohl immer wieder Rückschläge gibt. Aber diese Anstrengungen sollte man dem schlimmeren Schicksal gegenüberstellen, welches in den Diktaturen zu ertragen ist: Wirtschaftliche Stagnation, humanitäre Katastrophen, Ausbeutung, blutige Konflikte und Verelendung breiter Massen.

Ich bin mir durchaus bewusst, dass wir die Flüchtlingströme sobald nicht abbremsen können, denn die vorherrschenden Probleme sind von gigantischer Tragweite. Aber Wegblicken und keine Hand mitanlegen zur Verbesserung wird die Lage auf das Schärfste verschlimmern. Deshalb gilt die Mantra: „Wer die Ärmsten der Welt gesehen hat, fühlt sich reich genug, um zu helfen.“