Jahresende, das ist die Zeit für Rückblicke. Für die CSV war 2015 vor allem intern ein intensives Jahr. Der Prozess der Erneuerung und der inhaltlichen Neuaufstellung erforderte viel Einsatz und großes Engagement. Die Statutendiskussion, die verschiedenen Themenforen, die Arbeit am Grundsatzprogramm sowie die Parteiarbeit in Sektionen, Parteistrukturen und Unterorganisationen stellten eins unter Beweis: Die Partei lebt. Engagement ist für unsere Mitglieder eine Selbstverständlichkeit. Danke dafür!
Politisch gesehen war 2015 ein (weiteres) verlorenes Jahr, das mit einem Budget-Fiasko und einem Rücktritt endete. Der Haushaltsentwurf der Regierung und die längerfristige Finanzplanung von DP, LSAP und Grünen sind eine absolute Mogelpackung. Die Auswirkungen wichtiger Reformen werden nicht berücksichtigt, Sparmaßnahmen werden nicht chiffriert und um das Ganze zu schönen, müssen eine Anleihe und komplexe Rechentricks herhalten. Zukunftsorientierte und ehrliche Finanzpolitik sieht anders aus.
Was es heißt, das Vertrauen des Premiers zu genießen, zeigte sich diese Woche. Am Samstag stellte sich Regierungschef Bettel hinter Maggy Nagel, die dann am Mittwoch das Handtuch werfen musste. Die erste Wahl wollte daraufhin nicht in die Regierung. Dritter Akt waren dann erst die Nominierungen. So funktioniert Teamarbeit bei der DP. Uns wundert es nicht.
Zurück zu uns: Für die CSV war 2015 politisch ein Jahr klarer Alternativen. Solche legten die Partei in wichtigen Politikfeldern vor: Familienpolitik, Arbeitsmarkt und Beschäftigung, Landwirtschaft, Finanzpolitik, Schulpolitik um nur diese zu nennen. Wir beschränken uns nicht aufs Kritisieren. Einen Weg, den wir auch 2016 gehen werden. Neu aufgestellt! Inhaltlich gefestigt! Wir halten Kurs.
Marc Spautz
Parteipräsident