„Vereint – Unidos“, so war der Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) überschrieben, der vergangene Woche in Madrid stattfand. Die CSV war mit einer starken Delegation in der spanischen Hauptstadt vertreten. „Es ist wichtig für uns, sich in die Debatten innerhalb der EVP einzubringen.
Hier werden entscheidende Weichen gestellt“, so Parteichef Marc Spautz am Rande der Tagung, die ganz klar im Zeichen der Flüchtlingsthematik stand. „Wer vor Krieg und Terror flieht, hat in Europa Recht auf Schutz“, betonte Spautz in seiner Kongressrede. Spautz unterstrich, dass Europa einen permanenten Umverteilungsmechanismus brauche. Gleichzeitig könne es keine Bleibesperspektive für Wirtschaftsflüchtlinge geben. Der CSV-Präsident forderte ferner die Einigung auf eine EU-Liste sichererer Herkunftsstaaten, die Einhaltung europäischer Werte sowie eine entschlossenere Bekämpfung der Fluchtursachen.
Beim Kongress wurde unter anderem auch der Leitantrag „Die Union schützen und unsere Werte fördern“ angenommen. Die EVP bestätigt darin das Ziel einer politischen EU mit gemeinsamer Steuer- und Wirtschaftspolitik und einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Priorität müsse die regionale Stabilität sowohl im Mittelmeerraum als auch im Osten Europas haben.
Zum Abschluss des Kongresses ergriffen am Donnerstag die Staats- und Regierungschefs der EVP sowie Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Wort. Auch hier war die Flüchtlingsfrage Kernthema. „Die Kommission hat eine bestimmte Idee Europas zu verteidigen. Es geht uns um die Zukunft der Menschen, deren Herz wir wiedergewinnen müssen. Wir brauchen in Europa die Werte des Herzens, die wir allzu oft vergessen”, mahnte der Kommissionspräsident.
- Rede von Parteipräsident Marc Spautz auf dem EVP-Kongress: E mënschlecht a sozialt Europa (pdf)
- EVP-Kongressresolution: “Die Union schützen und unsere Werte fördern” (pdf)
- Das nächste große EVP-Meeting findet 2016 in Luxemburg statt. Die 1976 in Luxemburg gegründete EVP feiert ihr 40-jähriges Bestehen mit einem von der CSV gestalteten Jubiläumsmeeting am 30. und 31. Mai.