Zurück zur alten Schule?

Der Haushaltsplan von Blau-Rot-Grün steht. Und bei der Vorstellung des Entwurfs zeichnete der zuständige Minister ein rosarotes Bild seiner Finanzpolitik. Optimismus verbreiten, lautete das Motto. Aber eben genau hier liegt das Problem. Die überaus positive Einschätzung der weltweiten Konjunkturlage trägt Gefahrenpotenzial in sich. Gerät die Weltwirtschaft ins Stocken, gerät die Finanzplanung in Luxemburg aus den Fugen. Dann muss gegengesteuert werden. Wie es die vorherigen Regierungen übrigens getan haben. Zum Beispiel als es darum ging, Banken zu retten. Davon will Zahlenmeister Gramegna heute nichts mehr wissen: Seine budgetäre Zeitrechnung hat eben erst vor zwei Jahren angefangen.

Zu optimistisch auf der einen, aber auch unpräzise auf der anderen Seite. So könnte man den Haushaltsentwurf für 2016 kurz beschreiben. Unpräzise, weil die genauen finanziellen Auswirkungen einer ganzen Reihe angekündigter Reformen, vor allem im Bereich Familien- und Sozialpolitik, keinen Zugang ins Budget gefunden haben.

Es sei ein Haushaltsplan der Kontinuität. In diesem Punkt hat der Finanzminister Recht. Es bleibt dabei, dass von Sparen geredet wird, im Grunde allerdings die Bürger (via TVA und anderem mehr) tiefer in die Tasche greifen müssen. Sparen heißt mehr bezahlen. Immer noch. Man sei auf dem Weg zurück zur alten Schule, meinte zum Haushaltsentwurf der grüne Berichterstatter Henri Kox. Aber mal ehrlich, war das früher wirklich so?