Die Generalsekretärin der ADR ist zurückgetreten. Vor knapp einem Monat war sie noch die Kandidatin ihrer Partei für das Europaparlament und warb mit Überzeugung für die Sache der selbsternannten Reformpartei.
Wir wollen nicht kommentieren, wie die Ex-Generalsekretärin die politische Arbeit ihrer Ex-Kollegen beschreibt und bewertet. Uns überrascht nicht, dass es bei der ADR eine Diskrepanz zwischen Dichtung und Wahrheit geben soll. Wir waren eher überrascht, wie dreist sich diese Partei wieder ungescholten durch einen Wahlkampf manövrieren konnte. Ohne mit der Wimper zu zucken, haben die Wahlkämpfer der ADR behauptet, sie stünden für ein soziales Europa, das sie gemeinsam mit ihren Freunden von der ECR – den europäischen Konservativen – verwirklichen wollten.
Sollte man über solche Sprüche lachen oder weinen?
Die ECR wurde von den britischen Konservativen als Hausmacht in Europa gegründet und die Tories von David Cameron muss man innerhalb der ECR zu den Vernünftigen zählen (!). Allerdings würden die Cameron-Tories nicht einmal im Traum auf die Idee kommen, ein soziales Europa zu fordern. Nicht umsonst warnte die konservative Ikone Margaret Thatcher ihre Kollegen immer vor Brüsseler Sozialismus der „durch die Hintertür“ auf die Insel schwappe.
Wir reden hier übrigens von den gleichen Tories, für die Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission ein rotes Tuch ist. Das hielt die ADR-Wahlkämpfer dem ungeachtet nicht davon ab, gleichzeitig „mehr Luxemburg und weniger Europa“ und ein sozialeres Europa zu versprechen – wie gesagt, im Verbund mit den britischen Tories.
Dies ist nicht die erste europäische Irrfahrt der ADR.
Wir erinnern uns noch an deren Zick-Zack-Kurs als 2005 darum ging, sich zur Europäischen Verfassung zu bekennen.
Der Generalsekretärin ist nun wohl aufgegangen, dass die ADR nicht halten kann, was sie verspricht.
Laurent Zeimet
CSV-Generalsekretär