Am vergangenen Sonntag wählten die Sozialisten in Luxemburg eine neue Parteispitze, während ihre Kameraden in Frankreich für ihre Bilanz nach nur zwei Jahren abgestraft wurden. Von schlechten Wahlergebnissen lassen sich die Sozialisten ja nicht beirren. Im Oktober fuhr die LSAP nach 25 Regierungsjahren das schlechteste Wahlresultat seit dem Zweiten Weltkrieg ein und gibt sich seither alle Mühe, als Kraft der Erneuerung zu erstrahlen. Die LSAP will eben vergessen, ihre Vergangenheit bewältigen. Auch in Europa.
Die Sozialisten wollen nun ein „besseres Europa“. So lautet ihr Motto im bevorstehenden Wahlkampf. Gegen diese Absicht kann man eigentlich nichts einwenden, würden die Sozialisten nicht immer so tun, als hätte ihre politische Familie mit der europäischen Entwicklung bislang nichts zu tun gehabt oder wäre anderen Kräften immer hilflos ausgeliefert. Wir erinnern uns zum Beispiel noch sehr gut an Tony Blair, Gordon Brown und Gerhard Schröder. Sozialdemokraten, die mit viel Eifer die viel gescholtene „neoliberale Agenda“ vorangetrieben haben. Die französischen Sozialisten haben nach ihrer Wahlschlappe einen neuen Held aufs Schild gehoben: Manuel Valls, den man übrigens in Frankreich auch den Tony Blair des Parti socialiste nennt. Stellten und stellen sich unsere Sozialisten ihren europäischen Kameraden auf neoliberaler Irrfahrt mutig in den Weg? Oder inszeniert sich ihr Leader Etienne Schneider nicht eher gerne als „Genosse der Bosse “ à la Schröder? Musste dem gescheiterten LSAP-Premierkandidat mit Lucien Lux nicht ein „soziales Gewissen“ zur Seite gestellt werden?
Die Europäische Volkspartei hat sich mit Jean-Claude Juncker für einen echten Sozialpolitiker als Spitzenkandidat entschieden. Das ärgert die Sozialisten. Daher reden sie die Juncker-Kandidatur schlecht. Wer Kommissionspräsident werden will, muss auch für das Europaparlament kandidieren, behaupten sie. Das ist schon keck. Vor fünf Jahren waren es nämlich die Sozialisten, die Viviane Reding vorwarfen, sie kandidiere für das Parlament und strebe in Wirklichkeit die EU-Kommission an. So biegen sich die Sozialisten mit Hilfe ihrer Vergesslichkeit die Argumentation zurecht.
Laurent Zeimet
Generalsekretär