Europa ist weltweit die Region mit dem größten Raucheranteil, heute hat das Europaparlament im Plenum sich für strengere EU-Regeln ausgesprochen. Die Richtlinie um den Glimmstängel und seine elektronische Version, die E-Zigarette, hatten bereits im Vorfeld für viel Aufregung gesorgt. Die Gesundheitsvertreter begrüßten den Vorschlag der Kommission und die Zigarettenlobby hat in Brüssel alle Ressourcen mobilisiert um den Entwurf zu verwässern.
Die Streitpunkte lagen bei Schlüsselelementen wie der Zukunft der E-Zigarette, der Slim-Zigarette, der Menthol-Zigarette, die Größe der Warnhinweise und die Position der Warnhinweise. „Die Herausforderung lag darin einen Kompromiss zwischen den gesundheitlichen und den wirtschaftlichen Argumenten zu finden. Ich glaube dass uns dieser Spagat durch die Abstimmung heute gelungen ist.“ erklärte Georges Bach nach der Abstimmung in Straßburg.
Das Parlament stimmte für den Kompromiss der die Einführung von Bildwarnhinweisen die 65 Prozent der Vorder- und Rückseite von Zigarettenpackungen einnehmen. „Das Hauptziel diese Richtlinie ist es Jugendliche vom Rauchen abzuhalten. Sie sollen erst gar nicht mit dem Rauchen anfangen und deshalb soll man sie auch nicht in Versuchung führen. Ich bin aber nicht der Meinung dass eine Verpackung mit einer Kombination aus Schockbildern und Warnhinweisen ausreichend sind. Wenn wir wirklich wollen dass unsere Jugend nicht mit dem Rauchen anfängt muss man sie besser und gezielter über die Risiken Informieren.“
Der Wunsch der Kommission die E-Zigaretten als Arzneimittel einzustufen und sie somit in die Apotheke zu verbannen löste bei den rasant steigenden Verbrauchern des elektronischen Rauchapparates eine Welle der Empörung aus. Das Parlament hat nun entschieden dass die E-Zigaretten als Tabakprodukte behandelt werden und denselben strengen Werbeeinschränkungen wie herkömmliche Zigaretten unterliegen. „Es ist doch wohl kompletter Schwachsinn dass Zigaretten freiverkäuflich in den Tabakläden sind, aber für eine weniger gesundheitsschädliche E-Zigarette muss man in die Apotheke gehen. Die Pharmalobby hatte sich das schön zusammengereimt. Damit wären Ausstiegsprodukte schwer zugänglich und hunderte Arbeitsplätze gefährdet.“ erläuterte Georges Bach.
Die Berichterstatterin McAvan hat vom Parlament das Mandat zugesprochen bekommen jetzt mit dem Rat in die Verhandlungen zu treten. „Ich haben diesen Schritt ebenfalls unterstützt. Die Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten können somit beginnen. Die Richtlinie kann also voraussichtlich noch 2014 in Kraft treten. Eine zweite Lesung hätte das vom Parlament erkämpfte Resultat wieder in Frage gestellt.“
Georges Bach, 8. Oktober 2013