Die Liberalen stellen sich neu auf. Wirklich?
Kraft seiner Popularität soll Xavier Bettel die DP nun als Präsident zu neuen Erfolgen führen. Um dem Wechsel an der Parteispitze einen Hauch von Seriosität zu verpassen muss Charles Goerens noch einmal ran. Ihren ehemaligen Parteichef hatten die Liberalen einst in die Wüste geschickt, als er die populistischen und europaskeptischen Ausschweifungen Mitte der neunziger Jahre nicht mittragen wollte. Heute soll er womöglich verhindern, dass sich die Liberalen mit Xavier Bettel und Claude Meisch wieder verirren.
Seit 2004 spielt sich die Erneuerung der DP nun im Wechselspiel zwischen diesen beiden Schützlingen von Henri Grethen ab. Beide kamen durch den DP-Wahlerfolg 1999 ins Parlament. Damals konnten sich die Liberalen mit unhaltbaren Wahlversprechen für die Staatsbeamten in die Regierung katapultieren. Dass sich dieses Vorgehen nicht auf Dauer lohnte, musste die DP fünf Jahre später erfahren. Haben sie eine Lehre aus der Vergangenheit gezogen?
Es scheint so, als habe man sich dazu entschlossen, sich lieber überhaupt nicht mehr festzulegen. Xavier Bettel will nicht einmal erklären, ob er für ein Regierungsamt zur Verfügung steht. Die DP verteilt kleine leere Kartons mit der Aufschrift “Do ass méi dran”. Ehrlicher könnte man die eigene Inhaltslosigkeit wohl nicht vermarkten. Der Regierung werfen die Liberalen einerseits vor, kein Konzept zu haben, andererseits wird beklagt, dass Konzepte nicht in die Tat umgesetzt werden. Da muss sich die Opposition schon entscheiden. Entweder hat die Koalition ein Konzept und es soll umgesetzt werden. Oder aber nicht.
Wie zu erfahren war, ist das Wahlprogramm der DP schon druckreif. Es dürfte also nicht schwierig sein, eine Alternative zu präsentieren. Ansonsten muss man festhalten, dass ein Stühlerücken noch keine Erneuerung ist und Popularität alleine kein Programm ersetzen kann.
Von CSV-Generalsekretär Laurent Zeimet