Das Mittelmeer mit seinen Anrainerländern als wahre Partner zusammenführen, das ist die Grundidee des Barcelona-Prozesses. Aus der ehemaligen „Euromed“ ist die „Union pour la Méditerrannée (UPM)“ geworden, eine Gemeinschaft zwischen den EU-Mitgliedstaaten, den Mittelmeeranrainerstaaaten sowie den an diese angrenzenden Staaten Maurentanien und Jordanien, die am 13. Juli 2008 in Paris gegründet wurde und im März 2010 ihre Arbeit aufnahm. Pate hierfür stand der ehemalige französische Präsident Sarkozy, mit im Mittelpunkt die Beziehungen zwischen den beiden Seiten des Mittelmeeres zu vertiefen und zu intensivieren. Auch heute noch ein legitimes Anliegen und notwendiges Ziel, gilt es doch das dringend erforderte Wachstum in der EU zu fördern und zu stabilisieren sowie gleichzeitig die Demokratie in den arabischen Ländern nach dem Arabischen Frühling zu festigen, ein nicht einfaches Unterfangen. Aus einer Reihe von Gründen jedoch eine noble Aufgabe und bedeutende Herausforderung, die sich die UPM im Programm als Priorität fixiert hat.
Greifbar und sichtbar
Die ersten Befürchtungen, dass die neue französische Regierung der UPM ihre Unterstützung versagen würde, ist inzwischen grundlos: Auch Präsident Hollande und seine Mannschaft haben sich voll und ganz hinter die UPM gestellt. Frankreich ist somit tatsächlich einer der Motoren des Barcelona-Prozesses, ebenso wie die anderen EU-Anrainerstaaten Italien, Spanien und Griechenland. Betroffen sind jedoch alle Länder der EU, auch Luxemburg, denn alle EU Länder sollten sich der Wichtigkeit dieser Partnerschaft mit der EU als Ganzes bewusst sein.
Die parlamentarische Vereinigung („assemblée parlementaire AP-UPM“) der UPM ist der Ausdruck der Beteiligung der einzelnen Länder am Barcelona-Prozess. Die Präsidentschaft wechselt jedes Jahr zwischen den Parlamenten des Nordens, der südlichen Partner und dem Europaparlament. Dieses Jahr ist es EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, der den Vorsitz der AP-UPM innehat. Parallel zur Beurteilung der revolutionären Geschehnisse in verschiedenen südlichen Partnerländern hat er sich dieses Jahr auf die Fahne geschrieben, die Aktionen der Vereinigung noch stärker zu konkretisieren, und die UPM als solche greifbarer und sichtbarer zu machen.
Neue Impulse
Die konkrete Unterstützung der neuen Parlamente der im Wandel begriffenen Staaten durch die politische Kommission sowie Mobilität und Euromed-Bank als Themen für den Wirtschaftsausschuss sollen dabei in den nächsten Monaten vertieft werden. Es geht schließlich darum, den Beziehungen zwischen Europa und dem Mittelmeerraum neue politischen und vor allem wirtschaftliche Impulse zu verleihen.
In der Verwirklichung begriffen sind allerdings bereits die Themen des Ausschusses für Umwelt, Energie und Wasser. Zitieren sollte man in diesem Punkt besonders den Mittelmeer-Solarplan. Kofinanziert von der Europäischen Investitionsbank EIB und von privaten Partnern, bietet dieses Projekt eine echte energetische Alternative! Die Entsalzung von Meerwasser und die Ausbeutung eolischer und solarer Energie sind Hoffnungsträger auf dem Weg zu mehr Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen, zu einer nachhaltigen Umweltpolitik, indessen auch zu einer wahren Partnerschaft mit den sich neu definierenden Demokratien der südlichen Anrainerstaaten.
Neue Chancen
Die auf Initiative der EU Kommission organisierte euro-mediterreane Konferenz für Wirtschaft und Innovation im April dieses Jahres, die, wie könnte es anders sein, in Barcelona stattfand, stellte klar, welches Ausmaß die konkrete Zusammenarbeit bereits angenommen hat. Aus der Vision wurde eine Strategie, aus den Ideen kristallisierten sich konkrete zielführende Projekte. Dabei impliziert sind nicht nur Regierungen, EU Kommission und EIB, sondern auch Universitäten, Forschungszentren und Nichtregierungsorganisationen. Vor allem ist es jedoch die Wirtschaft, die in der Partnerschaft nicht mehr nur einen bedeutsamen Absatzmarkt sieht, sondern auch eine Chance für innovative Technologien, die im Sinne einer win-win-win Situation allen zugute kommen kann.
Auf dem Schachbrett der großen Akteure der Weltwirtschaft ist die „Euro-mediterrane“ Partnerschaft eine Chance für alle Länder, auch für Luxemburg, weiter als Europa zu denken und nachhaltig zu handeln.
Martine Mergen
Die CSV Abgeordnete Martine Mergen ist effektives Mitglied in der parlamentarischen Versammlung der UPM