Vor zehn Jahren gab sich die CSV ein neues Grundsatzprogramm. „Jidder Eenzelen zielt“ lautet dessen Leitmotiv. Die CSV definierte sich als Volkspartei der sozialen Mitte. Eine solche Standortbestimmung ist auch immer eine Abgrenzung. In diesem Herbst wollen wir Bilanz ziehen. Wurden wir den eigenen Ansprüchen gerecht? Haben wir aus unseren guten Vorsätzen eine konkrete Politik abgeleitet?
Ein Grundsatzprogramm ist kein Wahlprogramm. Ein Grundsatzprogramm schärft die Werte und Prinzipien nach denen gehandelt wird. Es gibt Leitlinien für die Gestaltung der Politik auf allen Ebenen vor.
Wir wollen prüfen, ob unser Grundsatzprogramm den Fragen der Zeit gerecht wird.
Seit vier Jahren durchleben wir eine Wirtschafts- und Finanzkrise, deren Ende nicht abzusehen ist. Werte, Prinzipien und guten Absichten werden auf eine harte Probe gestellt. Alte Gewissheiten geraten ins Wanken. Im Eifer des Gefechts, in der Hektik des Alltags kommt grundsätzliches Nachdenken manchmal zu kurz. Eine Rückbesinnung auf das Grundsätzliche ist aber eine Voraussetzung, neue Ideen und Kraft für die Zukunft zu schöpfen.
Eine Volkspartei wie die CSV will und muss selbstverständlich pragmatisch vorgehen. Sie muss in einer Koalition kompromissbereit sein. Die CSV hat sich ohnehin nie als Hüterin der alleinigen Wahrheit verstanden. Aber unsere Werte und Prinzipien stehen nicht zur Disposition. Da sollte uns ein Koalitionspartner mal lieber nicht falsch einschätzen.
Laurent Zeimet, Generalsekretär