Eng Reflexioun vum Jean-Louis Schiltz, CSV Fraktiounspresident, zur Rentrée parlementaire
Der Herbst und darüber hinaus die nächste Zeit wird im Zeichen der Krise stehen sowie der Konsequenzen, die sich aus der Krise ergeben. Das ist so, ob wir es wollen oder nicht. Es ist die heftigste Krise seit Jahrzehnten. Auch wenn es an verschiedenen Stellen erste schwache Anzeichen von leichter Erholung und einem langsamen Neustart gibt, so können wir heute nicht sagen, ob dies langfristig sein und auf Dauer anhalten wird. Demnach müssen wir vorsichtig bleiben. Auf jeden Fall werden wir die Krise und ihre Konsequenzen kräftig auf der Einnahmenseite der Budgets 2010 und 2011 zu spüren bekommen, dies zusätzlich zu den negativen Auswirkungen, die die Krise jetzt schon auf der Einnahmenseite von 2009 hat.
Investéieren
Das Budget für das kommende Jahr stellt uns vor grosse Herausforderungen. Wir stehen als CSV in diesem Bereich – wie in den anderen Bereichen – nicht für eine Hauruckpolitik. Das Konjunkturpaket muss weitergeführt werden, damit seine Wirkung voll zum Tragen kommt. Die Funktionskosten des Staates müssen nach unten gedrückt werden. Der soziale Ausgleich muss einer der Grundparameter des Budgets sein – das ist in Krisenzeiten vielleicht noch wichtiger als in Nicht-Krisenzeiten. Die Verschuldung darf nicht aus dem Ruder laufen und die Schuld, die gemacht wird – ja, die gemacht werden muss –, muss dazu dienen, um Zukunftsinvestitionen zu finanzieren. Das heisst, Investitionen in Schulen, Strassen und Schienen und Investititonen in den Bereichen Forschung und Innovation sowie allgemein in Projekte die, direkt oder indirekt, besonders über den Weg der sogenannten Zukunftstechnologien einen Mehrwert schaffen.
Daneben ist die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und besonders kurzfristige Massnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit eine der Hauptprioritäten der CSV. Sie will Lösungen mit auf den Weg bringen und rasch umsetzen.
Gleichzeitig geht es jedoch auch darum, unsere Wirtschaft weiter zu diversifizieren. Hochschule, Forschung und Kommunikation helfen uns, die Zielrichtung vorzugeben. Elektronischer Handel, Bio- und Umwelttechnologien sind nur einige Beispiele für die Wirtschaftsfelder mit grossem Entwicklungspotential.
D’Kris meeschteren
Neben einem starken Mittelstand bleibt die Diversifizierung unserer Wirtschaft ein zentrales Thema. Darauf will die CSV sich in den kommenden Jahren konzentrieren. Nur so kann unsere Wirtschaft sich entwickeln. Nur so können Arbeitsplätze geschaffen werden. Nur so können Steuereinnahmen generiert und – auf das alles aufbauend – anschliessend Sozialpolitiken konzipiert und umgesetzt werden, eben mit dem Ziel des oben erwähnten sozialen Ausgleichs.
Was klar ist : Die Krise meistern sowie neue Chancen und Opportunitäten zu ergreifen, das ist es, was wir im Endeffekt in den nächsten Jahren leisten müssen.
Und zusammen können wir die Krise meistern, davon sind wir als CSV überzeugt.
Auf den sicheren Weg bauend, mit dem Wissen, dass jeder Einzelne zählt, wollen wir zusammen wachsen und so zusammen nach vorne kommen. Richtig zusammen nach vorne kommen. Nachhaltig zusammen nach vorne kommen. Die CSV-Fraktion wird ihren Teil der Verantwortung auf jeden Fall übernehmen.
Jean-Louis Schiltz, CSV Fraktionspräsident, Bléckpunkt, Oktober 2009