CSG informierte über die Konsequenzen der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie und ihre Umsetzung in Luxemburg
Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss .. … es ist erforderlich, eine integrierte Wasserpolitik in der Gemeinschaft zu entwickeln. (Auszug aus den Erwägungsgründen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie)
Im Beisein von Innenminister Jean-Marie Halsdorf informierte die Vereinigung der CSV Gemeinderäte über die am 22.12.2000 in Kraft getretene Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Gemeinschaft und die damit verbundenen Konsequenzen für Luxemburg. Mit dem Tag der Veröffentlichung sei der Startschuss für eine integrierte Gewässerschutzpolitik in Europa gefallen, so der Minister. So solle außerdem über die Landesgrenzen hinweg eine koordinierte Bewirtschaftung der Gewässer innerhalb der Flusseinzugsgebiete bewirkt werden. Begrüßt wurde die Wasserrahmenrichtlinie, da sie zu einer Harmonisierung des Gewässerschutzes innerhalb der weiter anwachsenden Gemeinschaft und zu einer Verbesserung des Zustands der Gewässer beitragen werde.
Der besondere Reiz dieser Richtlinie liege, so der Minister, in der konsequenten Umsetzung einer kohärenten Betrachtung der Gewässer, vor allem aus ökologischer Sicht. Gleichzeitig verfolge sie zudem spezifische Sichtweisen, so u.a. einen konsequent flächenhaften, auf das Flusseinzugsgebiet bezogenen Ansatz, einen gewässertypenspezifischen Ansatz und einen kombinierten Ansatz der Betrachtung von Schadstoffen (Emission und Immission) sowie diverse einzelstoff- bzw. gruppenparameterbezogenen Ansätze.
Durch die Richtlinie würden vor allem neue Impulse für einen stärker ökologisch ausgerichteten ganzheitlichen Gewässerschutz erwartet. So kommen im Trinkwassergesetz verankerte Bewirtschaftungselemente und immissionsbezogenen Instrumente verstärkt zur Anwendung. Zusätzlich würden ökonomische Betrachtungen eine größere Rolle spielen. Diverse Regelungen der Wasserrahmenrichtlinie dürften somit das allgemein hohe Niveau des Gewässerschutzes noch verstärken, hieß es.
Im Verlauf der Informationssitzung ging der Minister auf die verschiedenen Detailpunkte ein.
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- waasser.lu
- Eine offensive Wasserpolitik, Interview mit Innenminister Jean-Marie Halsdorf und André Weidenhaupt, Direktor der Wasserwirtschaftsverwaltung