Umbildung der EU-Kommission angekündigt

José Manuel Barroso, der designierte Präsident der EU-Kommission, hat am Donnerstag, dem 4. November seine umgebildete Kommission präsentiert

Statt des umstrittenen Rocco Buttiglione, der wegen seiner Äusserungen gegenüber Homosexuellen und Frauen auf die Ablehnung des Europaparlaments gestossen war, wurde dessen Landsmann Franco Frattini nun als Kommissions-Vizepräsident und Kommissar für Justiz, Freiheit und Sicherheit nominiert.

Franco Frattini ist augenblicklich italienischer Aussenminister.

Neu designiert wurde ebenfalls der Lette Andris Piebalgs. Er übernimmt an der Stelle des Ungarns Laszlo Kovacs das Energieressorts. Kovacs, der wegen mangelnder Kenntnisse bezüglich Energiefragen auf die Kritik des Europaparlaments gestossen war, übernimmt seinerseits das Ressort Steuern und Zollunion.

Die Niederländerin Neelie Kroes, die wegen eventueller Interessenkonflikte, ebenfalls umstritten ist, soll jedoch wie bisher geplant Wettbewerbskommissarin werden. Barroso versicherte, dass sie niemals Vorteile aus ihrer Position ziehen würde.

“Ausgewogenes und hoch qualifiziertes Team”

Laut Barroso stelle seine umformierte Mannschaft “ein ausgewogenes und hoch qualifiziertes Team” dar. Der Präsident des Europäischen Parlaments Josep Borell zeigte sich bereits kooperationsbereit. Seiner Meinung nach könne das Europaparlament bereits kommende Woche mit der Anhörung der neu designierten Kommissare beginnen.

Bereits am heutigen Freitag wird José Manuel Barroso auf der Konferenz der Präsidenten, der ebenfalls die Fraktionsvorsitzenden angehören, seine neue Mannschaft präsentieren. Das Europaparlament wird frühestens in der nächsten Sitzungswoche, die am 15. November beginnt über den neuen Kommissionsvorschlag abstimmen.