Interparlamentarische Versammlung der WEU: Marcel Glesener neuer Präsident


Der CSV-Abgeordnete Marcel Glesener wurde zum neuen Präsidenten der interparlamentarischen Versammlung der Westeuropäischen Union gewählt. Er tritt die Nachfolge von Armand De Dekker an, der zum Entwicklungshilfeminister in der belgischen Regierung berufen wurde.

Nach dem zweiten Semester 2003 ist es das zweite Mal, dass Marcel Glesener dieses Amt innehat. Der WEU-Versammlung gehören 370 Parlamentarier aus 28 Ländern an.

Bedeutung der WEU nimmt zu

Gegründet wurde die Westeuropäische Union am 17. Juni 1948 mit dem Ziel gegenseitigen Beistandes im Falle einer militärischen Aggression. Im Rahmen der zweiten Säule der EU, d.h. der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, nimmt die Bedeutung der WEU seit den 80er Jahren zu. So ersucht die Union im Vertrag von Maastricht “die Westeuropäische Union, die integraler Bestandteil der Entwicklung der Europäischen Union ist, die Entscheidungen, die verteidigungspolitische Bezüge haben, auszuarbeiten und durchzuführen.” Eine weitere Stärkung hat die WEU mit der Petersberger Erklärung von 1992 erfahren, die das konkrete Handlungsfeld der WEU skizziert.

Positiver Beitrag zur europäischen Sicherheitsarchitektur

Die Versammlung der WEU, deren Vorsitz nun zum zweiten Mal der CSV-Politiker Marcel Glesener einnimmt, hat bisher durch eine Reihe von eigenen Vorschlägen zu verschiedenen verteidigungspolitischen Themen einen positiven Beitrag zur Gestaltung der europäischen Sicherheitsarchitektur geleistet.

Neben ihren Lenkungsorganen (Präsidium, Präsidialausschuss, Ständiger Ausschuss) begreift die interparlamentarische Versammlung der WEU sechs Ausschüsse, die regelmäßig tagen: den Verteidigungsausschuss, den Politischen Ausschuss, den Ausschuss für Technologie und Raumfahrt, den Ausschuss für Haushalts- und Verwaltungsfragen, den Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunität und den Ausschuss für die Beziehungen zu den Parlamenten und zur Öffentlichkeit.
Hauptaufgabe der Ausschüsse ist die Vorbereitung der Berichte und Empfehlungen, die von der Versammlung in der Plenarsitzung verabschiedet werden.