Premierminister Jean-Claude Juncker stellte die wesentlichen Inhalte des Regierungsprogramms für die Legislaturperiode 2004-2009 vor.
Premierminister Jean-Claude Juncker stellte die wesentlichen Inhalte des Regierungsprogramms für die Legislaturperiode 2004-2009 vor.
In einer fast einstündigen Erklärung wurden die wohl wichtigsten Schwerpunkte der künftigen Regierungspolitik präsentiert. Zu Beginn blickte Jean-Claude Juncker auf die Parlamentswahlen vom 13. Juni 2004 zurück.
Dass die neue Koalitionsregierung dem nationalen und dem regionalen Wählerwillen entspricht, belegte Premier Juncker einleitend mit verschiedenen Rechenbeispielen.
Einen radikalen Klimawechsel wird das von der neuen Regierung vorgeschlagene Programm jedoch nicht einleiten, sagte er. Doch wird seine Anwendung zu einem relativen Temperaturwechsel führen. Man habe ein den Realitäten entsprechendes Programm ausgearbeitet, hieß es.
Im Regierungsprogramm, das sich aus der Regierungserklärung und dem Koalitionsprogramm zusammensetzt, steht vieles, aber nicht alles drin. Es beinhaltet wohl, was geplant ist, jedoch nicht, was getan werden muss, je nach Entwicklung der Welt.
Wegweiser bei dem zu suchenden und zu findenden Weg müssten die Begriffe Modernisierung, Innovation, Transformation und Integration sein.
Den integralen Text vun der Regierungserklärung ass op www.gouvernement.ludisponibel