Die große Mehrheit der 12 Finanzminister der Euro-Zone, die regelmäßig in der Euro-Gruppe tagen, ist für die Schaffung eines längerfristigen Vorsitzes dieses Gremiums. Dies verlautbarte nach einem Treffen der Finanzminister der Euro-Zone am Montag, dem 5. Juli 2004.
Mit der Schaffung des längerfristigen Postens eines Präsidenten der Euro-Zone wird das Ziel verfolgt, die Sichtbarkeit der Euro-Gruppe zu verstärken. Das informelle Forum der Finanzminister der 12 Euroländer tagt in der Regel vor den Ecofin-Treffen, die die Finanz- und Wirtschaftsminister aller 25 EU-Staaten vereinen.
Obwohl die Euro-Gruppe keine formale Entscheidungsgewalt hat, werden ihre Beschlüsse in der Regel vom Ecofin-Rat gutgeheißen.
Bessere Koordination der europäischen Wirtschaftspolitik
Es ist insbesondere der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Nicolas Sarkozy, der mit Nachdruck für den Posten des so genannten “Mr. Euro” wirbt. Frankreich, das die europäische Wirtschaftspolitik effizienter koordinieren will, setzt sich bereits seit längerem für einen dauerhaften Vorsitzenden in der Euro-Gruppe ein.
Bereits vor einigen Wochen hatte Nicolas Sarkozy geäußert, dass die Euro-Gruppe, der “Embryo einer europäischen Wirtschaftsregierung” werden soll. Für den Posten, über den Anfang September weiter diskutiert werden wird, ist Premier- und Finanzminister Jean-Claude Juncker im Gespräch.
Laut “Financial Times” würde ihm zugute kommen, dass er als Vermittler 2003 mit dazu beigetragen habe, eine Krise innerhalb des Stabilitätspaktes abzuwenden. Frankreich und Deutschland hatten im vergangenen Jahr die Kritik anderer Euro-Staaten ausgelöst, als beide ihr Haushaltsdefizit über das vorgesehene Limit anwachsen ließen.
Zum Vorteil reicht Jean-Claude Juncker seine Erfahrung. Er war an der Einführung des Euros und der Gestaltung seiner politischen Rahmenbedingungen (Stabilitätspakt) maßgeblich beteiligt.
Vereinbar mit nationalen Ämtern
Von Journalisten darauf angesprochen, präzisierte Premierminister Juncker den Aufgabenbereich eines längerfristigen Vorsitzenden der Euro-Gruppe. Es gehe bei diesem Posten, um die verstärkte Koordination der europäischen Wirtschafts-, Konjunktur- und Arbeitsmarktpolitik sowie die Bestimmung eines klar designierten Ansprechpartners für die europäische Zentralbank und deren Präsidenten Jean-Claude Trichet.
Jean-Claude Juncker wies auf den beträchtlichen Einfluss hin, der mit der Präsidentschaft der Euro-Gruppe verbunden sei. Des Weiteren handele es sich um ein Mandat, dass mit den Ämtern des Premier- und Finanzministers vereinbar sei.
Laut Jean-Claude Juncker hänge vieles nun davon ab, wie sich die Befugnisse und Aufgaben des Präsidenten der Euro-Gruppe im Detail darstellen. Es obliegt der niederländischen Ratspräsidentschaft die entsprechende Stellenbeschreibung in den nächsten beiden Monaten auszuarbeiten.