Niederlande übernehmen Szepter im EU-Rat

Den Haag löst Dublin an der EU-Spitze ab.

Die Niederlande haben heute von Irland für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union übernommen. Zum Auftakt der Präsidentschaft bilden gemeinsame Sitzungen mit der Europäischen Kommission.

Nach Angaben der Regierung in Den Haag wird die Erweiterung der EU eine beachtliche Rolle spielen. Dies gilt sowohl für die Praxis der Zusammenarbeit mit den zehn neuen Mitgliedstaaten als auch für Beitrittsverhandlungen mit Rumänien und Bulgarien. Der Türkei-Beitritt wurde ebenfalls zum zentralen Thema erklärt. So soll im Dezember über die Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei entschieden werden.

Weitere Aspekte der Ratspräsidentschaft sind Fragen einer verstärkten Integration und Kommunikation in Europa sowie die finanziellen Perspektiven der EU.

Premierminister Jan Peter Balkenende stellte sein Programm unter das Motto “Jobs und Sicherheit”.