Frischfröhlich nutzte Jeannot Krecké am vergangenen Montag die Freie Tribüne auf RTL 92,5, um sich zur Rentrée ein klassisches Eigentor zu leisten.
Klassisches Eigentor
In Sachen Finanzpolitik will Genosse Krecké – immerhin sozialistischer Fraktionspräsident – plötzlich nichts mehr vom Forderungsdruck der Opposition während der wirtschaftlichen Boomphase wissen. Vergessen sind die herben Vorwürfe an die CSV Finanz- und Budgetminister, die mit dem Verweis auf die Notwendigkeit Reserven auszubauen, diesem Druck nicht nachgaben.
Heute sind diese Vorwürfe Makulatur. Aufgrund der weitsichtigen Finanzpolitik der CSV-Minister sind die nötigen Mittel vorhanden, um weiterhin kraftvoll in die positive Weiterentwicklung des Landes zu investieren und aktiv eine Politik des sozialen Ausgleichs zu gestalten. Mithin, eine Politik vor allem auch für jene Bürger, deren Interessen die Sozialisten vorgeben zu vertreten.
Nochmals ins eigene Tor gesetzt
Auch in Sachen Mittelstand hat Jeannot Krecké den Ball treffsicher ins eigene Tor gesetzt. Die Mittelstandsbilanz der Regierung ist solide: Die Lohnnebenkosten blieben auf einem niedrigen Niveau, das im europäischen Umfeld absolut wettbewerbsfähig ist. Die aktive Investitionspolitik des Staates sichert den Betrieben Aufträge. Das Niederlassungsrecht wird reformiert. Die grundlegende Überarbeitung des Mittelstandsrahmengesetzes ist auf dem Instanzenweg. Durch die Steuerreform wurden die Betriebe entlastet.
Vor noch nicht zu langer Zeit fragte sich “Mittelstandspolitiker” Krecké in dem Zusammenhang, ob “wir es wirklich nötig haben, die Betriebssteuern in diesem Ausmaß zu senken?” (siehe LW vom 2. Oktober 2001) Nicht zu vergessen, dass sich namhafte LSAP-Mitstreiter heftigst nach einer gesetzlichen Arbeitszeitverkürzung sehnen, ohne sich sonderlich mit den Problemen auseinander zusetzen vor die eine solche legislative Maßnahme den Mittelstand stellt.
Der Budgetentwurf für 2004 zeigt, wo finanzpolitische Kompetenz angesiedelt ist.
Der Mittelstand weiß, wo seine Anliegen am besten aufgehoben sind.
Kolumbus Krecké seinerseits ist seit seinem (letzten?) rezenten Kurswechsel weiterhin auf Irrfahrt zwischen Pontius und Pilatus.