Reform der „Inspection du Travail et des Mines“

Die wichtigsten Aufgaben der Arbeitsinspektion bestehen in der Kontrolle der Arbeitssicherheit und der Arbeitsbedingungen. In diesem Zusammenhang prüft die Arbeitsinspektion u.a. die Zulassung der technischen Geräte eines Unternehmens und die Arbeitsgenehmigungen.

Die Bedeutung der Inspection du Travail et des Mines dokumentiert die Tatsache, dass die luxemburgische Volkswirtschaft durch Arbeitsunfälle jährlich Verluste von 600 Millionen Euro hinnehmen muss. Abgesehen vom menschlichen Leid, das Arbeitsunfälle provozieren, ist ein funktionierender Arbeitsschutz gleichermaßen wichtig für den Staat und die Sozialpartner: Eine moderne Arbeitsinspektion trägt zur Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe bei und sichert Arbeitsplätze. Ein Abbau der Arbeitsunfälle und die Vermeidung von Invalidität, die auf schlechte Arbeitsbedingungen zurückzuführen ist, entlastet die Sozialkassen.

Durch die Veränderungen der Arbeitswelt, neue Berufe und die Expansion des Dienstleistungssektors aber auch durch die Zunahme der Betriebe und das Wachstum der Beschäftigtenzahl drängt sich eine grundlegende Reform der Arbeitsinspektion auf. Diese wurde zuletzt 1973 in einem gänzlich anderen Arbeitsumfeld umgestaltet.

In diesem Zusammenhang wurde das Internationale Arbeitsamt (BIT) im August 2001 mit der Erstellung eines Audits beauftragt. Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierte Arbeitsminister François Biltgen am Dienstag, dem 14. Januar 2003, gemeinsam mit Vertretern der Arbeitsinspektion und des BIT dessen Resultate.

Die Kernpunkte der insgesamt 132 Vorschläge zur Modernisierung der Arbeitsinspektion und zur Anpassung an die neuen Realitäten der Arbeitswelt sind die interne Reorganisation der Arbeitsinspektion, der Ausbau der präventiven Maßnahmen zur Vermeidung von Arbeitsunfällen sowie die Verbesserung der sozialpartnerschaftlichen Strukturen im Bereich des Arbeitsschutzes (Neutralität der Arbeitsinspektoren). Die Inspection du Travail et des Mines soll sich zu einem effizienten Dienstleister für Unternehmen entwickeln, Arbeitsschutz als Bestandteil der betrieblichen Unternehmensführung soll an Stellenwert gewinnen.

Laut Minister Biltgen könne die Mehrzahl der vorgeschlagenen Reformmaßnahmen ohne Änderung der Gesetzgebung und intern durch die Arbeitsinspektion durchgeführt werden. Hinsichtlich der anderen Maßnahmen kündigte François Biltgen für den Herbst ein entsprechendes Gesetzesprojekt an.