Europa braucht vor allem Visionen
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat am Donnerstag in Berlin den XIV. Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) eröffnet. Dabei machte sie deutlich, dass Europa mehr sei als eine “bürokratische Aufgabe”. In Nizza habe man spüren können, dass den “sozialistischen Staats- und Regierungschefs die Vision von Europa abhanden gekommen” sei. Gerade von den Ländern Mittel- und Osteuropas, die jahrzehntelang ohne Freiheit hätten leben müssen, erhoffe sie sich Impulse für die Idee eines gemeinsamen Europas. Die Parteivorsitzende forderte eine klare Kompetenzverteilung zwischen der Union und den Mitgliedstaaten.
Die EVP, die aus 42 christlich-demokratischen, christlich-sozialen und konservativen Parteien besteht, will in Berlin ihr Programm aktualisieren. Dazu liegt den 602 Delegierten der Textentwurf “Eine Union gemeinsamer Werte” vor. Am Freitag wird der Kongress unter der Leitung von Angela Merkel ein Kolloquium zum Thema “Neue Herausforderungen der Sozialen Marktwirtschaft” abhalten. Ein weiterer Schwerpunkt betrifft die Aktualisierung des von 1991 stammenden Grundsatzprogramms.
Die Christlich Soziale Volkspartei (CSV) als Luxemburger EVP-Mitglied ist mit einer achtköpfigen Delegation unter der Leitung von Premierminister Jean-Claude Juncker und Parteipräsidentin Erna Hennicot-Schoepges an der EVP-Tagung vertreten. Weitere Luxemburgische stimmberechtigte Teilnehmer sind die Europakommissarin Viviane Reding sowie die Europadeputierten Astrid Lulling und Jacques Santer. Die CSV-Delegation umfasst ebenfalls den stellvertretenden Vorsitzenden der Europäischen Seniorenunion (ESU) Nicolas Estgen, Alice Fournelle-Molitor, Mitglied des Exekutivvorstandes der EVP-Frauen und Ady Richard, CSV-Vertreter in der Kommission zur Erarbeitung der Kongressvorlage.
Am Freitag wird auch Premierminister Jean-Claude Juncker am Kongress intervenieren. Er wird dabei die Ergebnisse des EU-Gipfels kommentieren und neue Herausforderungen des europäischen Einigungsprozesses erörtern.
Parteipräsidentin Erna Hennicot-Schoepges wird vor allem die CSV-Positionen zum neuen Grundsatzprogramm darlegen. Bereits im Vorfeld hob die CSV-Präsidentin die Notwendigkeit hervor, dass Europa vor allem auch Visionen und Tatkraft braucht. Europa braucht die überzeugten Europäer, die in Kooperation und Partnerschaft nach gemeinsamen Lösungen suchen.