Mit dem Blick nach vorne
Ein heißer Herbst sollte es werden. Einen solchen hatten die Sozialisten jedenfalls angekündigt. Und den Worten folgten Taten: Nicht in wichtigen politischen Fragen, sondern meist auf Nebenschauplätzen legt sich die LSAP mit den Regierungsparteien an. Im Fadenkreuz steht vornehmlich die CSV. Man hat sich regelrecht eingeschossen auf den früheren Koalitionspartner, den man versucht mit vagen Behauptungen und diffusen Anschuldigungen in ein schlechtes Licht zu rücken.
Doch wo bleiben die konkreten Alternativen der LSAP? Wo bleiben inhaltlich tragbare politische Vorschläge? -Nichts, oder fast nichts. Die Sozialisten scheinen, wenn es ums Konkrete geht, gelähmt. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Die Partei, die ausgezogen war, CSV und DP, das Fürchten zu lernen, ist einerseits immer noch von internen Macht- und Grabenkämpfen geplagt. Andererseits wird die LSAP immer wieder von der eigenen Vergangenheit, als Juniorpartner der CSV in der Regierung, eingeholt. 15 Jahre Regierungsbeteiligung kann man nicht einfach so ungeschehen machen.
Das Dilemma der Sozialisten ist nahezu perfekt. Internes personalpolitisches Durcheinander und Orientierungsprobleme in der Opposition, zwei schwerwiegende Probleme mit der die LSAP zu kämpfen hat. Zwei Probleme, die zur logischen Konsequenz die Flucht nach vorne hatten. Im Gleichschritt mit der Hausgewerkschaft und dazugehörender Parteizeitung gingen die Sozialisten in die Offensive, wollten einen heißen Herbst provozieren.
Doch der Versuch scheiterte. CSV und DP ließen sich nicht beirren. Sie hielten an ihrem Kurs fest. Das Resultat lässt sich sehen. Ein Beispiel, die Steuerpolitik. Die Regierungsparteien brachten ein umfassendes Steuerpaket zustande, gleichbedeutend mit Nettoentlastungen für jeden. Oder das Dossier BTB. Auch hier wurde ohne viel Getöse ein Lösungsmodell vorgelegt, das es erlauben soll, die Verkehrsproblematik in den Griff zu bekommen.
Um das Land und die einzelnen Regionen auf die Herausforderungen der kommenden Jahre vorzubereiten, bedarf es einer weitsichtigen Politik und durchdachter Konzepte. Das gilt auch für den Nordbezirk. Die CSV will auf eine derart zukunftsorientierte Politik setzen. Dazu gehören weitere Schritte im Sinne einer effizienten Dezentralisierung, konkrete Hilfsmaßnahmen für strukturschwache Regionen ebenso wie eine gezielte Förderung der Entwicklung im ländlichen Raum.
Wir wollen den Blick nach vorne richten und uns mit den wirklichen Problemen der Bürger beschäftigen und uns nicht – von wem auch immer – in politisch gefärbte Scheingefechte einlassen.
Wir werden der LSAP nicht auf den Leim gehen!
Lucien Weiler CSV-Fraktionspräsident