Gesundheit – eine Ware?
Der Patient im Mittelpunkt einer fortschrittlichen Gesundheitspolitik. So war im Wahlprogramm der LSAP das Kapitel überschrieben, in dem die Eckpfeiler sozialistischer Gesundheitspolitik beschrieben wurden. Da ging von Rechten des Patienten, der Notwendigkeit eines qualitativ hochwertigen Angebots und menschenwürdigen Therapiemethoden die Rede. Alles in allem programmatische Vorgaben, die – abgesehen von einigen ideologisch fundierten Forderungen – eine ordentliche Grundlage für das politische Handeln in einem wichtigen Sektor darstellten.
Das gesundheitspolitische Programm mag es wohl kaum gewesen sein, das die Wähler dazu bewegt hat den Sozialisten bei den Parlamentswahlen eine herbe Abfuhr zu erteilen. Nein, dafür gab es andere (gute) Gründe, auf die wir an dieser Stelle nicht näher eingehen möchten.
Zurück zum 99er Wahlprogramm der Sozialisten und dem erwähnten Kapitel über die Gesundheitspolitik. Ein Kapitel, das typisch sozialistische Merkmale trägt. Die Verpflichtung der öffentlichen Hand, für eine moderne und hochwertige medizinische Versorgung aller Bürger – ungeachtet deren sozialen Herkunft- zu sorgen, wird als A und O gesundheitspolitischen Denkens und Wirkens dargestellt. Dem zugrunde liegt die Erkenntnis, dass die Gesundheit des Menschen, das höchste Gut überhaupt ist. Und dieses Gut gilt es zu schützen.
Die Sache mit dem höchsten Gut des Menschen scheinen verschiedene LSAP-Größen, die sich brutal der Realpolitik verschrieben haben, nicht mehr so ernst zu nehmen. Für sie ist Gesundheitspolitik offenbar nichts mehr als Standortpoker und die Gesundheit eine Ware. Oder wie sonst ist es zu erklären, dass der Bürgermeister von Düdelingen das moderne Klinikum auf Kirchberg im Fernsehinterview salopp als Mega-Auchan betitelt.
Ein Ausrutscher?
Wie dem auch sei: Krankenhäuser mit Konsumtempeln zu vergleichen, das läßt tief blicken. Das sagt so manches aus über die wirklichen Gedankengänge, die man führt, und die Absichten, die man hat.
Gesundheit als Ware – eine regelrechte Horrorvision, nicht nur für aufrechte Genossen, die zu Leitsätzen wie Der Patient im Mittelpunkt einer fortschrittlichen Gesundheitspolitik stehen. Ein Blick ins eigene Wahlprogramm könnte den einen oder anderen wieder auf den rechten Weg bringen.
Marc Glesener Fraktionssekretär