Mal ohne falsche Bescheidenheit …

Erna Hennicot-Schoepges zur Diskussion über ein neues Grundsatzprogramm:

Mal ohne falsche Bescheidenheit …

Die CSV hat einige Stärken: Ihre Regierungsmitglieder, deren Entscheidungen mit die Voraussetzungen geschafft haben für den Wohlstand und das feste soziale Netz, das wir heute kennen. Ihre Vertreter im Abgeordnetenhaus, die im Mittelpunkt des Gesetzgebungsprozesses stehen und aktiv an der Optimierung wesentlicher Gesetze teilnehmen (Stichwort: Pflegeversicherung, Nationaler Beschäftigungsplan). Ihre vielen Mitglieder, die unsere Partei und ihre Ideen in Städten und Dörfern, in den Betrieben und den Vereinen, den Menschen näherbringen.

Eine besondere Stärke der CSV ist jedoch ihr Ideenfundament. Die erfolgreiche Politik der CSV erfolgt vor dem Hintergrund ihrer grundsätzlichen Leitlinien. Aufbauend auf der christlichen Soziallehre verbindet die CSV gesellschaftliche Solidarität mit individueller Freiheit. Der Einzelne soll sich entfalten können.

Wer Ideen hat, muss auch die Möglichkeit haben, sie verwirklichen zu können. Wer indes in Not ist, hat ein Recht auf Hilfe. An der entsprechenden Hilfsbereitschaft misst sich der Wert unserer Gesellschaft.

Am vergangenen 1. Juli 2000 wurde über das neue Grundsatzprogramm, über dessen Ausrichtung und Inhalt, zum ersten Mal in einem breiten Rahmen diskutiert. In drei Arbeitsgruppen (Staat und Institutionen, Wirtschaft und Soziales, Gesellschaft und Ethik) will die CSV zu einer deutlichen Standortbestimmung finden. Eine Standortbestimmung, die auf Bewährtem aufbaut und gleichzeitig die Leitsätze unserer Partei an die neuen kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen heranführt.

Ein Grund zu der breiten Einbindung von vielen CSV-Mitgliedern – aber auch von parteiunabhängigen Fachleuten – in die Ausarbeitung des Grundsatzprogramms besteht in dem großen Interesse an der zukünftigen programmatischen Entwicklung der Partei. Doch ein weiterer Grund ist auch der Anspruch, sich ein Grundsatzprogramm zu geben, das mehr ist als ein steriles Dokument, das auf dem Reißbrett entworfen wurde.

Ein solches Programm, das nirgendwo anecken oder provozieren würde, wäre nutzlos, weil es gleichzeitig auch realitätsfern wäre und die großen Fragen der Zukunft unbeantwortet liesse.

Die CSV muss vielmehr auf ein Grundsatzprogramm bauen, das ihre politischen Grundorientierungen neu buchstabiert und Lösungsansätze gegenüber den wesentlichen Zukunftsfragen aufweist. Dabei führt kein Weg am Fachwissen, den Ideen, Vorstellungen und Überzeugungen der vielen engagierten CSV-Mitglieder vorbei. Ohne die vorhergehende breite innerparteiliche Diskussion mit ihnen, wäre die Ausarbeitung des neuen CSV- Grundsatzprogramms schlichtweg ein Ding der Unmöglichkeit.