Nach der Italien-Wahl befindet sich die EU erneut auf einer Berg- und Talfahrt. Apropos Wahlen: Auch in Luxemburg befinden wir uns in einem Wahljahr. Dabei steht auch Europa zur Wahl. Die CSV steht zu Europa. Wir können und wollen uns keine Zukunft ohne EU vorstellen. Weil wir an das Miteinander in Europa glauben. Aber auch, weil wir pragmatisch sehen, dass Europa global nur noch gemeinsam überlebt. Auch dies zeigt der Handelskonflikt mit Trump-Amerika.
Das bedeutet nicht, dass wir für ein “Weiter so” eintreten. Wir haben den Brexit-Weckruf gehört, dessen Intensität durch die Italien-Wahl noch verstärkt worden ist. Doch die Italien-Wahl ist mehr: Sie ist ein politischer Aufruf. Ein Aufruf zu mehr Solidarität. In der Flüchtlingsfrage. Aber auch beim Haushalt oder beim Stabilitätspakt, dessen positiver Wachstumscharakter oft zu kurz kommt. Wir haben den Hilferuf aus Rom gehört. Wir nehmen die Ängste der Bürger ernst. Doch statt sie populistisch zu schüren, wollen wir sie mit konkreter und positiver Politik kontern. Mit einem Europa der Resultate im Alltag. Mit Zukunftsperspektiven für junge Menschen. Mit mehr Arbeit. Mit starken PMEs. Mit sozialen Mindeststandards. Mit gleichem Lohn für gleiche Arbeit. Mit einer Zukunft für Landwirte. Mit einer starken Stimme in der Welt.
Europa muss wieder zu einer solidarischen Gemeinschaft der Nationen und Regionen, kurzum der Europäer werden. Solidarität darf dabei keine Einbahnstraße sein. Wir setzen vielmehr auf den Mehrwert Europas. Im Vertrauen nicht nur auf den materiellen Zusammenhalt Europas, sondern auch auf die echte Solidarität der Europäer.
Claude Wiseler
Fraktionspräsident