Nicht nur, dass die verschiedenen Länder der Europäischen Union sich mit der Finanz- und der daraus resultierenden Wirtschaftskrise auseinandersetzen müssen und Lösungen und Auswege suchen müssen, damit ihre nationalen Wirtschaftssysteme nicht kollabieren, sondern seit einiger Zeit steht auch noch das „gemeinsame Europa“ auf dem Prüfstand.
Nicht nur, dass die verschiedenen Länder der Europäischen Union sich mit der Finanz- und der daraus resultierenden Wirtschaftskrise auseinandersetzen müssen und Lösungen und Auswege suchen müssen, damit ihre nationalen Wirtschaftssysteme nicht kollabieren, sondern seit einiger Zeit steht auch noch das „gemeinsame Europa“ auf dem Prüfstand.
Vor Monaten sah Luxemburg sich als Finanzplatz mit massiven aber was noch schlimmer ist mit unberechtigten Vorwürfen konfrontiert. Bei manchen Aussagen konnte man fast zu der Überzeugung gelangen, dass die Finanzkrise ihren Ursprung in Luxemburg genommen habe und Luxemburg sei mit dem Beharren auf das Bankgeheimnis Schuld am desolaten Zustand der Weltwirtschaft.
Und gerade die zwei größten Länder der EU, die auch noch direkte Nachbarn von uns sind, sind jene, die uns am heftigsten an den Pranger stellen. Seit Monaten sieht man, dass auf der europäischen Ebene diese beiden Länder sich absprechen, Initiativen ergreifen, Vorschläge auf die Tagesordnung bringen, ohne mit den anderen sprich den kleineren Ländern sprechen. Dies zeugt nicht gerade von Weitsichtigkeit! Es sei nur kurz daran erinnert, dass gerade die „kleinen“ Länder jene waren, die in schwierigen Zeiten innerhalb des Einigungsprozesses in der EU die Vermittlerrolle übernahmen, wenn zwischen Frankreich und Deutschland Spannungen auftraten! Waren es nicht auch gerade „kleine“ Länder, die während ihres Vorsitzes der EU die Union voranbrachten, da sie durch ihre Größe keine Hegemonialbestrebungen hatten?
Die momentanen Aussagen französischer und deutscher Politiker geben zu denken, vor allem wenn man an die Zukunft der EU denkt. Wir brauchen eine gemeinsame Politik, um die Schwierigkeiten in der Wirtschaft, im Sicherheitsbereich, im Fortschreiten der politischen Integration, um diese Beispiele nur zu nennen, voranzubringen. Hier gilt nicht das Motto: Ich zuerst! Würden alle Mitgliedsstaaten in der EU nach diesem Prinzip handeln, wäre die Union am Ende! Zu hoffen ist, dass sich die politisch Verantwortlichen schnellstmöglich wieder auf ein Grundprinzip der EU besinnen: gemeinsame Solidarität.
Es ist ja so, dass die einzelnen Länder innerhalb der EU von den anderen Mächten in der Welt nur beachtet und gehört werden, weil sie eben ein Teil der EU sind! Was wäre Deutschland oder Frankreich ohne die EU? Wohl ein großes Land mit einer beachtlichen Geschichte und Verdiensten, aber auch nicht mehr! Nur innerhalb der EU mit seinem politischen und wirtschaftlichen Potential werden auch diese „großen“ Länder auf Dauer überleben können, und dies zum Wohl Europas und vor allem ihres eigenen Landes.
Bis zu dieser Finanzkrise bestand in der EU Konsens darüber, dass die Solidarität aller – egal ob groß oder klein – die gemeinsame Basis allen Handelns sei. Den Vorgängern von Sarkozy, wie de Gaulle, Pompidou und Mitterand wäre es im Traum nicht eingefallen die kleineren Länder innerhalb der Union so zu brüskieren respektive nicht mehr in Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen. Ohne eine gemeinsame Politik, die darauf beruht, dass jedes Land in der EU unabhängig von seiner Größe eine Stimme hat, hat Europa keine Chance! Wir sind alle darauf angewiesen, dass wir in der EU mit einer Stimme sprechen und an einem gemeinsamen Strang ziehen. Wohin das Streben einzelner Staaten geführt hat – siehe die beiden Weltkriege -, sollte uns als warnendes Beispiel dienen!
Und auch einen weitere Gefahr birgt das Vorgehen unserer beiden Nachbarn: Wie sollen wir die Bürger für Europa – unsere Zukunft – begeistern, wenn diese Spitzen und Attacken nicht aufhören? Wie jemanden für eine Idee begeistern, wenn einzelne nur noch Partikularinteressen haben und die gemeinsamen Ziele aus den Augen verlieren?
Nur gemeinsam sind wir stark – dies sollte das Motto innerhalb der Union sein! Es ist nur zu hoffen, dass dies nicht auf dem Altar der Interessen der großen Länder geopfert wird.
Marc Spautz
Abgeordneter