Op de Punkt Bezierk Zentrum –
Eng Fräi Tribün vum Luc Frieden
Wir erleben zur Zeit eine der härtesten Wirtschaftskrisen seit Jahrzehnten. Sie umspannt die ganze Welt und betrifft alle Wirtschaftszweige. Als kleiner, sehr offener Wirtschaftsraum ist Luxemburg selbstverständlich davon direkt betroffen. Dem Staat obliegt in diesen Monaten eine doppelte Schlüsselrolle: Grösseren Schaden vom Land abzuwehren und die Zeit nach der Krise vorzubereiten.
Mit den Rettungsaktionen von zwei grossen Banken in Luxemburg hat die Regierung das soziale und wirtschaftliche Chaos in Luxemburg vermeiden können. Die Ersparnisse der Bürger und Betriebe bei diesen Bankhäusern und tausende Arbeitsplätze wurden abgesichert. Ohne Banken kann ein moderner Wirtschaftsraum nicht funktionnieren.Wir brauchen deren Dienstleistungen und deren Kredite für private Investitionen. Mit einem grossen Konjunkturprogramm, also mit mehr Investitionsausgaben des Staates, sowie den dieses Jahr in Kraft getretenen Steuersenkungen für Privatpersonen und Betriebe unterstützen wir Investitionen und Konsumausgaben im Interesse des lokalen Mittelstandes. Somit kann dieser die Krise besser überstehen. Und gerade jetzt müssen wir solidarisch mit den Menschen sein, die ihre Arbeit durch die Krise teilweise oder ganz verlieren.
All dies ist nur möglich weil wir solide Staatsfinanzen haben. Mit den Reserven der letzten Jahre können wir diese hohen Investitionsausgaben und die Mehrausgaben des Fonds pour l’emploi vorübergehend finanzieren. Aber auch jetzt gilt: wir dürfen keine Ausgabenkultur zulassen die den Staat in einen strukturellen Defizit treibt und hohe Schulden als Konsequenz hat. Deshalb gilt es auch in den nächsten Jahren eine vernünftige Haushaltsdisziplin zu verteidigen. Andernfalls drohen höhere Steuern was schädlich für die Bürger und Betriebe unseres Landes wäre.
Die in der Krise getätigten Investitionen (Schulen, Strassen, Schienen, Datennetze) werden den Wirtschaftsstandort Luxemburg attraktiver machen. Das sichert Arbeitsplätze langfristig. Wir müssen den Finanzsektor als wichtiger Pfeiler unserer Wirtschaft weiter ausbauen und im Ausland offensiv für Kunden und Investoren werben. Auch die Wirtschaft muss weiter diversifiziert werden. Hierzu brauch es ein wirtschaftsfreundliches Umfeld und gut qualifizierte Leute. Auch ein Mehr an Forschung bereitet die Zukunft vor.
Unser Land wird sich in der Krise ändern. Wir müssen neuen Gegebenheiten Rechnung tragen. Die Wirtschaft muss wieder langfristig denken und ethischer handeln. Einige Betriebe werden schliessen. Wir müssen ein Maximum geben um die Menschen im Arbeitsprozess zu behalten und ihnen eine gute Ausbildung zu geben. Wir brauchen eine erneuerte Marktwirtschaft in sozialer Verantwortung. Wir müssen, gemeinsam mit den Sozialpartnern, die Zukunft vorbereiten. Dazu brauch es mutige und schnelle Entscheidungen der Politik. Das Allgemeinwohl verlangt jetzt von uns allen Anpassungsfähigkeit, Solidarität und Einsatz für unser Land. Ja, wir werden diese Krise meistern.
Luc FRIEDEN