Das europäische Parlament wird, wenn die neuen Verträge ratifiziert sind mehr Mitspracherecht bekommen, auch die nationalen Parlamente werden in ihren Befugnissen was die Europapolitik angeht gestärkt. Ein Grund mehr auch über den Werdegang europäischer Gesetzgebung eingehend zu berichten…
Das europäische Parlament wird, wenn die neuen Verträge ratifiziert sind mehr Mitspracherecht bekommen, auch die nationalen Parlamente werden in ihren Befugnissen was die Europapolitik angeht gestärkt. Ein Grund mehr auch über den Werdegang europäischer Gesetzgebung eingehend zu berichten. So hatte ich Gelegenheit, auf Einladung des Vorsitzenden der Agrarkommission, Marcel Oberweis, über die aktuelle Diskussion über die Zulassung von Pestiziden den Luxemburger Abgeordneten zu berichten. Dieser Entschluss des europäischen Parlaments, der in erster Lesung mehrheitlich angenommen wurde, soll strenge Regeln einführen, um krebserregende und neurotoxische Produkte zu verbieten, den Schutz der Bienenvölker sichern, sowie eine transparente Information über die Anwendung gesundheitsgefährdender Stoffe zu gewährleisten. Zur zweiten Lesung wird nun der Ministerrat seine Einwände einbringen können.
Als Berichterstatterin des Jahres des interkulturellen Dialogs 2008 mache ich darauf aufmerksam, dass diese Initiative der Kommission vom Parlament auf den interreligiösen Dialog ausgeweitet wurde. Es ist eine Gelegenheit, das Wissen das wir über Andere haben, zu erweitern mit Veranstaltungen und Bewusstseinsbildung.
Mit der Finanzierung des Galileoprojektes hat der Rat auch dem Europäischen Technologieinstitut eine finanzielle Grundlage gegeben. Ich war Berichterstatterin für die Kulturkommission zu diesem Vorschlag des Kommissionspräsidenten Barroso. Es ist eine erste gemeinsame Initiative Forschungsinstitute, Betriebe und Universitäten zusammen zu bringen und Innovation voranzutreiben. Das EIT sowie der im siebten Forschungsrahmenprogramm neu gegründete europäische Forschungsrat geben der gemeinsamen europäischen Politik im Bereich von Forschung und Innovation eine neue Dimension. Auch unseren Instituten werden hier neue Perspektiven geöffnet.
Das arbeitsreiche Jahr des Parlaments hat was die Gesetzgebung angeht, eine sehr positive Bilanz aufzuzeichnen. Sensible, teilweise festgefahrene Positionen wurden vom Parlament losgeeist, so hat zum Beispiel die Haltung der Verhandlungsdelegation zu Galileo und EIT der ich angehörte, dazu beigetragen, dass nicht ausgegebene Gelder aus dem Agrarhaushalt nicht in die nationalen Kassen zurück fließen, sondern für Forschung und Innovation, für die Projekte Galileo und EIT verwendet werden können. Ohne die konsequente Haltung des Parlaments, hätte es in dieser Frage kaum eine Einigung im Ministerrat gegeben.
Zu den Schwerpunkten meiner parlamentarischen Arbeit wird eine Initiative gehören die zu einer Bewussteinsbildung über das Problem des Tinnitus führt. Der große Anteil der Bevölkerung, der unter dieser nervenaufreibenden, als Ohrensausen bekannten Krankheit leidet, nimmt ständig zu. Jugendliche sind mit den überzogenen Lautstärken in Diskotheken äußerst gefährdet, Forschung darüber gibt es kaum oder noch nicht viel. Es gibt hingegen nicht wissenschaftliche belegte Angebote vor denen nur gewarnt werden kann.
In der CSV gibt es derzeit eine Arbeitsgruppe über Europa deren Vorsitz Parteipräsident Biltgen mich gebeten hatte zu übernehmen. Die CSV wird in der Gestaltung Europas auch weiterhin eine konstruktive Arbeit leisten, die Information und das Verständnis um die Probleme der europäischen Gesetzgebung fördern.
Erna Hennicot-Schoepges
Europaabgeordnete