Die bevorstehende IVL-Orientierungsdebatte trägt dazu bei, den Platz der Gemeinden in den IVL-Planungen zu sichern
Am kommenden Donnerstag werden sich die Abgeordneten mit dem Integrativen Verkehrs- und Landesentwicklungskonzept für Luxemburg (IVL) befassen. Im Rahmen einer Orientierungsdebatte wird sich den Deputierten die Gelegenheit bieten, das Lifting für Luxemburg, so wie es in der vorigen Legislaturperiode unter der Regie des damaligen Innenministers Michel Wolter angedacht worden war, einer kritisch-konstruktiven Analyse zu unterziehen.
Gestern hat der mit der Vorbereitung der Debatte betraute Innenausschuss den Bericht von Marco Schank angenommen. Wie der CSV-Politiker gegenüber dem “Wort” erklärte, sollen die Schlussfolgerungen der Vorarbeiten in einer gesonderten Motion zusammengefasst und dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden.
Vom Papier zur Praxis bleibt in der Landesplanung noch ein weiter Weg zu beschreiten. Bis zum Ende dieser Legislaturperiode will Innenminister Jean-Marie Halsdorf u. a. die einzelnen regionalen und sektoriellen Pläne ausarbeiten lassen, auf deren Grundlage dann das neue Gesicht des Großherzogtums entstehen soll. Daneben sollen die Entwicklungspole mit Leben erfüllt werden. Soll das Integrative Verkehrs- und Landesplanungskonzept zur Erfolgsgeschichte werden, müssen die Gemeinden als gleichwertige Akteure in die einzelnen Etappen der Planung und Umsetzung eingebunden werden. So wie die interministerielle Kooperation ist auch die Einbindung der Gemeinden für Député-maire Marco Schank eine Voraussetzung für das Gelingen des Mammutvorhabens IVL.
Apropos Gemeinden. Auch die Arbeit des Spezialausschusses Territorialreform handelt vom Lifting Luxemburgs. Dabei geht es unter dem Vorsitz von CSV-Fraktionschef Michel Wolter um die administrative und territoriale Neuordnung, wobei das Miteinander Staat/Gemeinden einen wesentlichen Bestandteil der Diskussionen darstellt. Als eine der Diskussionsgrundlagen dient das Dokument, das Innenminister Jean-Marie Halsdorf vor über einem Jahr vorgestellt hat, und das bei den Gemeinden von einer Mindestgröße von 3 000 Einwohnern ausgeht.
Schon einmal war das IVL Grundlage einer ausführlichen Debatte am Krautmarkt. Im April 2004 wurde das Konzept bei einer Konsultierungsdebatte erörtert.
Quelle: Wort, 11. Mai 2006 (mas)