Jede Gemeinde ist der Lebensraum, wo Menschen in mehr oder weniger enger oder weiter Verbindung zueinander stehen und miteinander leben. Nur “zesummen” kann eine wachsende, gesunde und friedliche Gemeinschaft leben
Luxemburg und seine Gemeinden haben sich in den vergangenen Jahren erfolgreich entwickelt, Dank der Wirtschaftskraft, der Innovationsfähigkeit und Internationalität des Landes sowie Dank der verantwortungsvollen und zukunftsorientierten Politik der Verantwortlichen in den Gemeinden. Das vielfältige soziale, kulturelle und sportliche Leben in unseren Gemeinden ist Ausdruck davon, dies Dank eines breiten und oft freiwilligen oder ehrenamtlichen Engagements unserer Mitbürger.
Die Aufgaben und Anforderungen an Wohnen, Arbeit und Verkehr, sozialer, sportlicher und kultureller Versorgung verdeutlichen, dass unsere Gemeinden längst zu einem zusammenhängenden Lebensraum geworden sind, der sowohl neue Herausforderungen mit sich bringt, jedoch natürlich auch im immer stärker zusammenwachsenden Europa neue Entwicklungschancen in sich birgt. Und diese Chancen und Herausforderungen gilt es anzunehmen und aktiv mit zu gestalten.
Zum Begriff Zesummen
Jede Gemeinde ist der Lebensraum, wo Menschen in mehr oder weniger enger oder weiter Verbindung zueinander stehen und miteinander leben. Nur “zesummen” kann eine wachsende, gesunde und friedliche Gemeinschaft leben.
Nur “zesummen”, also in Gemeinschaft mit allen und unter Zusammenführung aller Kräfte in einer Gemeinde können Dörfer und Städte sich entwickeln, aufblühen und somit zur echten Heimat werden, in der Alt und Jung gerne leben und immer gerne wieder zurückkehren.
Eine derartige Gemeindepolitik stellt auch klar, dass das Zusammenleben in der Gemeinde immer Geben und Nehmen, immer Hol- und Bringschuld, immer Eigentätigkeit der Bürger, Hilfe und Unterstützung der Politik und immer bürgernahe Serviceleistung bedeutet. “Zesummen” ist keine Einbahnstrasse!
Nach unserer Auffassung ist dies ein Gebot für die Politik, möglichst viele Voraussetzungen für dieses “ZESUMMEN” zu schaffen, über alle politischen, sozialen, ökonomischen, nationalen und intellektuellen Grenzen hinweg; denn letztlich gibt es nur eine einzige große Menschengemeinschaft.
Die Institution Gemeinde
Die kommunale politische Ebene ist wie kaum eine andere dazu geeignet, die Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung des Gemeinwesens zu beteiligen. Unmittelbar mitentscheiden zu können, jedoch auch Pflichten und Aufgaben für sich, die Mitmenschen und die örtliche Gemeinschaft zu übernehmen, dies sind grundlegende Elemente einer demokratischen Gesellschaft.
Die Institution Gemeinde hat heute ein vielfältiges Aufgabengebiet zu bewältigen. Es sind Verwaltungsaufgaben zu erledigen und die politischen Geschicke im überschaubaren Bereich zu gestalten.
Kommunale Selbstverwaltung ist kein Selbstzweck. Die Gemeinde ist nicht da für die Kommunalpolitiker, sondern umgekehrt. Gemeindepolitisch aktiv sein, heißt in erster Linie, sich in den Dienst anderer zu stellen. Es geht um die Gestaltung der Lebensbedingungen, die Verbesserung der Lebensqualität in den Ortschaften sowie die Absicherung der Leistungs- und Lebensfähigkeit der Gemeinden.
Zusammen zum Erfolg
Fairer Dialog, konstruktive Zusammenarbeit, globales Denken und Handeln, Brücken schlagen, ein offenes Ohr haben und Verständnis zeigen, sind gleichermaßen Auftrag für Majorität und Opposition. Lebensbedingungen schaffen, wo jung und alt sich verstehen, wo der ausländische Mitbürger als gleichwertiger Partner gesehen wird, wo Kinder und Erwachsene zusammenleben und sich wohl fühlen, wo Partnerschaft und Toleranz großgeschrieben werden, wo der behinderte Mitmensch seinen Platz hat.
Das Motto “Zesummen” ist keine leere Floskel, wenn im Gemeinderat oder in den Gemeindekommissionen, mit den Bürgern und Vereinen, die Verantwortlichen harmonisch zusammenarbeiten und versuchen Interessenskonflikte im demokratischen Dialog zu klären und zu bewältigen. Integrieren, Zusammenführen und Brücken schlagen sind wichtige Bausteine der Kommunalpolitik. Nur das Miteinander führt zum Erfolg.
Wer im Kleinen richtig handelt, wird auch im Grossen verantwortlich handeln
Für uns steht der Mensch im Mittelpunkt, also im Zentrum unseres politischen Handelns, ungeachtet seines sozialen Ursprungs, seiner schulischen Bildung, seiner gesellschaftlichen Stellung, seines Alters, seines Geschlechts, seiner Rasse, seiner Nationalität, seiner religiösen und politischen Überzeugung. Wir stehen für das Wohl der einzelnen Person ein. Dieses steht jedoch nur dann mit dem Gemeinwohl im Einklang, wenn Toleranz, Solidarität, gegenseitiges Verständnis und Unterstützung als Bausteine gelten.
Wer diese Prinzipien im Kleinen, das heißt in der Gemeinde achtet, der achtet sie auch, wenn er nationale oder europäische Verantwortung trägt. Soziale Solidarität ist seit jeher ein Grundpfeiler der CSV-Politik.
Subsidiarität ist das zweite Grundprinzip. Jedes Problem soll auf der Ebene gelöst werden, die der Problemstellung angepasst ist und dem Leistungs- und Gestaltungsvermögen der betroffenen Menschen und der Entscheidungsträger am nächsten steht. Probleme, die am besten auf der lokalen Ebene gelöst werden können, sollen in die Gemeindekompetenz fallen. Probleme, die am besten auf der nationalen Ebene gelöst werden können, sollen in die Nationalkompetenz fallen. Probleme, die nur auf der europäischen Ebene gelöst werden können, sollen in die Europakompetenz fallen.
Die Politik im Dienste des Menschen fängt daher folgerichtig beim Menschen und in seiner unmittelbaren Umgebung, der Familie und in der Gemeinde an. Denn: Wer im Kleinen gerecht und verantwortungsvoll handelt, wird sich auch im Grossen der Verantwortung stellen.
Leistungsfähige Gemeinden mit bürgernahen Kompetenzen und Eigenverantwortung
Die Gemeinden sind älter als der Staat. Gemeinden sind nach den partnerschaftlichen Strukturen von Kleingruppen und Familien die erste Stufe der Demokratie, denn sie stehen mit den Entscheidungsprozessen in unmittelbarer Nähe zum Bürger. Die Bürgernähe kann daher in den Gemeinden wesentlich ausgeprägter gelebt werden als auf anderen Ebenen der Politik. Eine gesunde Demokratie braucht eine offene und solidarische Gemeinschaft als Garant für leistungsfähige Gemeinden, damit für den einzelnen Mitbürger die Politik überschaubar bleibt: Politik mit dem Bürger, Politik für den Bürger.
Der moderne Staat braucht leistungsfähige Gemeinden. Dafür wollen wir uns einsetzen. Für uns ist die Gemeinde der Ort, wo direkte Demokratie unmittelbar praktiziert wird. Die Gemeinden haben vielfältige Aufgabenbereiche zu erfüllen, wie Daseinsvorsorge, Gesundheits- und Sozialwesen, Umweltschutz und Raumplanung, Gestaltung, Erneuerung und Ausbau von Infrastrukturen, Wirtschaftsförderung, öffentlicher Transport und Verkehrswesen, Geschäfts- und Handwerkerwelt, Vereinsleben, Schule, Kultur, Bildung, Sport, Freizeit und Erholung. Daher braucht die Gemeinde zahlreiche Kompetenzen und Instrumente, die im Interesse aller Bürger einer Gemeinde zu gewährleisten sind.