Wenn im kommenden Jahr Gemeinderatswahlen stattfinden und somit die kommunalen Führungsgremien erneuert werden, ist jeder zehnte Wähler ein Nicht-Luxemburger. So haben sich insgesamt 23 957 Ausländer (1 251 davon aus Drittstaaten) in die Wählerlisten eingetragen. Dies ist gegenüber 1999 eine deutliche Steigerung von immerhin 73 Prozent.
Zurückgeführt wird diese Tatsache auf die breit angelegte Sensibilisierungskampagne, die ausländische Mitbürger dazu veranlassen sollte, sich in die Wählerlisten einzutragen. Für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr haben sich 23 957 Nicht-Luxemburger eingeschrieben. Zum Vergleich: Im Jahre 1999 machten 11 680 Ausländer beim Urnengang mit. 222 443 Luxemburger sind im Übrigen in den Wählerlisten eingetragen.
“Eine Entwicklung, die positiv stimmt”, so Ministerin Marie-Josée Jacobs anlässlich der Vorstellung einer Studie, die von Experten des “Sesopi-Centre intercommunautaire” im Auftrag des Ausländerkommissariats der Regierung durchgeführt haben.
Spitzenreiter Italien
Den Spitzenplatz bei den Einschreibungen in die Wählerlisten belegt die italienische Gemeinschaft, so werden 21% aller möglichen Wahlberechtigten am Urnengang im Oktober 2005 teilnehmen. Ein Prozentpunkt hinter den Italienern liegen die portugiesischen Mitbürger, gefolgt von den Niederländern (19 Prozent).
Ministerin Marie-Josée Jacobs, zuständig für Integrationsfragen, und Sylvain Besch vom Sesopi werten das deutliche Plus an ausländischen Wählern als eindeutigen Beweis dafür, dass sich die Nicht-Luxemburger durchaus für die Politik im Land interessieren würden. Die notwendigen Information und eine entsprechende Mobilisierung seien zusätzlicher Auslöser.
“Überall dort, wo politische Parteien, Ausländerorganisationen oder die Gemeindeautoritäten selbst aktiv für eine starke Ausländerbeteiligung geworben haben, wurden hohe Einschreibungsquoten erreicht”, so Sylvain Besch gegenüber dem Luxemburger Wort.
Parteien bleiben gefordert
Im Hinblick auf die Kommunalwahlen 2005 wollen Sesopi und Ausländerkommissariat in den nächsten Monaten die politischen Parteien interpellieren. Die Ministerin und die Sesopi-Verantwortlichen vertreten den Standpunkt, dass die Parteien gefordert bleiben, ebenfalls neue Wege zu suchen und neue Initiativen zu starten, damit das Vorhaben der Mitgestaltung ausländischer Mitbürger am kommunalen Leben gelingen wird.