Die CSV Deputierte Nancy Arendt kommentiert die Bilanz der CSV-Familien- und Frauenpolitik: “Unter dem Impuls unserer Frauen- und Familienministerin Marie-Josée Jacobs wurde konsequent an der politischen Umsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern gearbeitet.”
Seit Jahren stehen die Unterstützung und die Förderung der Familien und Frauen im Mittelpunkt der politischen Aktion der CSV. Die in den letzten fünf Jahren geleistete Arbeit in den Bereichen der Frauen- und Familienpolitik lässt sich sehen und hat so ein Fundament errichtet, auf dem es sich weiterhin aufbauen lässt.
Die Einkommenssituation, insbesondere von Familien mit drei und mehr Kindern, wurde durch gezielte steuer- und familienpolitische Maßnahmen, wie die Senkung der Steuersätze und die Erhöhung des Kindergeldes in den letzten fünf Jahren, wesentlich verbessert. Am 1. Januar 2002 wurde die Familienzulage pro Monat um 24.75 Euros (1000 flux) erhöht. Nicht nur das Kindergeld, auch die Sonderzulage für behinderte Kinder wurde erhöht.
Solidarität
Das Gesetz zur Einkommensreglung von behinderten Menschen, garantiert Behinderten, die wegen ihres Handicaps nicht arbeiten können, einen Lohn in Höhe des garantierten Mindesteinkommens. Auch Familien, die in die Schuldenspirale geraten sind und Schwierigkeiten haben dieser zu entfliehen, werden durch ein neues Gesetz geholfen.
In der anstehenden Reform des Scheidungsgesetzes werden die Kinder in Zukunft weniger durch die Scheidungsprozedur belastet. Außerdem wird der Ex-Partner, der sich um die Erziehung der Kinder kümmert, besser geschützt und finanziell unterstützt.
Durch das Gesetz vom 25. Juli 2002, konnte das “Ombudskomitee fir d’Rechter vum Kand” gegründet werden. Seine Mission liegt in der Umsetzung der UNO-Kinderrechtskonvention von 1989, die 1993 in luxemburgisches Recht umgesetzt wurde.
Elternurlaub: Dasein für das Kind
Auch wenn Frauen heutzutage bessere Schul- und Studienabschlusse vorzeigen können als Männer, bestehen auf dem Arbeitsmarkt weiterhin Ungerechtigkeiten und Benachteiligungen. Der Wunsch nach Kindern darf nicht zur Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt werden. Unter dem Impuls der CSV konnte das Recht für beide Eltern auf Urlaub in einem Gesetz verankert werden. Der Elternurlaub trägt zu einem besseren Gleichgewicht zwischen Familie und Arbeit bei und fördert erstmals eine stärkere Einbindung des Vaters bei der Erziehung der Kinder. Durch den Elternurlaub können sich Mutter und Vater während einer längeren Zeitdauer intensiv um die Erziehung ihrer Kinder kümmern.
Auch der “congé pour raison familiale”, den ein Elternteil beispielsweise bei plötzlichem Krankheitsfall eines Kindes beantragen kann, hat zu einer besseren Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben beigetragen.
Politik für Frauen
Weitere wichtige frauenspezifische Maßnahmen sind z.B. das Gesetz zum Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz oder der Rückkauf von Pensionsbeiträgen, die es den Frauen ermöglicht in den Genuss einer eigenen Rente zu kommen sowie die Einführung des Erziehungspauschale (Forfait d’éducation).
Der Schutz von schwangeren Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz sowie ihre Arbeitsbedingungen, wie z.B. die Nachtarbeit oder die Arbeitsdauer wurden deutlich verbessert. Bei Diskriminierungen am Arbeitsplatz wie z.B. weniger Lohn für gleiche Arbeit wurde durch das Gesetz vom 28 Juni 2001 die Beweislast teilweise umgekehrt, zur Last des Arbeitgebers.
Außerdem wurde das Gesetz über häusliche Gewalt gestimmt. Sein Kernprinzip lautet, dass bei häuslicher Gewalt nicht das Opfer, sondern der Täter die gemeinsame Wohnung verlassen muss.
Unter dem Impuls unserer Frauen- und Familienministerin Marie-Josée Jacobs wurde konsequent an der politischen Umsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern gearbeitet. Sie wird dies auch weiterhin tun. Außerdem wird sich die CSV auch in Zukunft für die kontinuierliche Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzen.
Nancy Arendt, ép. Kemp
CSV Deputierte