Lucien Clement, CSV-Vizepräsident und Ostabgeordneter: “Der luxemburgische Mittelstand ist mit seinen 14000 Unternehmen und rund 130.000 Arbeitnehmern ein wichtiger Bestandteil des luxemburgischen Wirtschaftsstandortes und hat sich über Jahre hinweg als äußerst krisenbeständig erwiesen.”
Ganz Europa leidet seit 2001 an der anhaltenden weltweiten konjunkturellen Krise. Da Luxemburg keine Insel ist, wurden auch wir nicht von dieser Krise verschont und spüren, wenn auch etwas später als unsere Nachbarstaaten, die Auswirkungen der globalen wirtschaftlichen Verlangsamung. Das hohe Wirtschaftswachstum der letzten Jahre ist vorbei; nach 1,3% im Jahre 2002 wird unsere Wirtschaft in diesem Jahr laut letzten Einschätzungen lediglich um 1,2% wachsen.
Dank der Diversifizierungspolitik der Regierung
Trotz der Konjunkturverlangsamung gehört Luxemburg noch immer zu den wettbewerbsfähigsten Wirtschaften aus Europa. In den Jahren 1999-2002 wurden im Handwerk 759 neue Unternehmen gegründet. Außerdem wurden in der gesamten Wirtschaft im Jahr 2002 über 5400 neue Arbeitsplätze geschaffen (+2,32% obwohl die Arbeitslosenquote ständig anstieg). Dank der Diversifizierungspolitik der Regierung wurden, trotz eines wirtschaftlich schwierigen Umfeldes, in den letzten 4 Jahren (1999-2002) Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 500 Millionen Euro für neue wirtschaftliche Tätigkeiten getätigt. Diese Zahlen halten durchaus dem Vergleich der Jahre 1995-1998 stand.
Krisenbeständig
Der luxemburgische Mittelstand ist mit seinen 14000 Unternehmen und rund 130.000 Arbeitnehmern ein wichtiger Bestandteil des luxemburgischen Wirtschaftsstandortes und hat sich über Jahre hinweg als äußerst krisenbeständig erwiesen. Er erwirtschaftet rund 40 Prozent des Bruttosozialproduktes. Die Anzahl der Niederlassungsanträge, die seit 1999 ständig steigt und im Jahre 2002 mit 4859 genehmigten Anträgen ihren Höchststand erreichte, ist der Beleg dafür, dass Luxemburg, unter dem Impuls von Mittelstandsminister Fernand Boden (CSV), einen konkurrenzfähigen Standort zur Gründung neuer Unternehmen darstellt.
Das Handwerk ist beispielsweise mit seinen 4355 Betrieben (18 % aller Unternehmen) und 52.613 Arbeitnehmern (20% der aktiven Bevölkerung) heute eine der tragenden Säulen unserer Gesellschaft.
Steuerreform für Unternehmen fördert Unternehmergeist und schafft somit neue Arbeitsplätze
Nicht nur die aktive Diversifizierungspolitik, sondern auch die von Jean-Claude Juncker durchgezogene rezente Steuerreform für Unternehmen und Privatpersonen fördert den Unternehmergeist und schafft somit neue Arbeitsplätze. Außerdem erhöht die Steuerreform die Selbstfinanzierungsmöglichkeiten der Unternehmen sowie die Kaufkraft jedes einzelnen Konsumenten. Durch die vorgezogene Steuerreform in den Jahren 2001 und 2002 konnten die Unternehmen 322 Millionen Euro, die privaten Haushalte sogar 421,4 Millionen Euro einsparen. Die Steuerreform kurbelte mit Sicherheit die Wirtschaft an und verhinderte so, dass Luxemburg in eine ähnliche prekäre Wirtschaftslage verfällt wie unsere Nachbarn.
Öffentliche Investitionsausgaben auf einem doch hohen Level gehalten
Trotz der vorsichtigen Budgetvorlage 2004 konnten die öffentlichen Investitionsausgaben auf einem doch hohen Level gehalten werden. Die vorgesehenen Investitionsausgaben steigen dank der vorhandenen Finanzreserven, welche als Resultat einer vorausschauenden Finanzpolitik der vergangenen Jahre zu bewerten sind, trotz angespannter Finanzsituation, um 8,8 % auf ein Gesamtvolumen von 680 Millionen Euro. Investitionen, die den Standort Luxemburg konkurrenzfähig halten und Arbeitsplätze sichern.
Alle aufgeführten Zahlen widerlegen die LSAP-Aussagen eines wirtschaftspolitischen Stillstandes, ebenso wie die Vorwürfe eines gewollten Schönfärbens der tatsächlichen wirtschaftlichen Lage durch die Regierung.
Dank einer durchdachten und zukunftsorientierten Steuer-, Finanz- und Diversifizierungspolitik bleibt die Konkurrenzfähigkeit unseres Landes im internationalen Vergleich weiterhin bewahrt.
Lucien Clement
CSV-Vizepräsident und Ostabgeordneter