Familienministerin Marie-Josée Jacobs: “Das Ziel der CSV-Familienpolitik ist es, die Familien zu stärken und ihnen Freiräume zu schaffen.”
Die Familien sind zweifellos das wichtigste soziale Netz in unserer Gesellschaft. Die Unterstützung und die Förderung der Familien steht daher im Mittelpunkt der politischen Aktion der CSV.
Eines der maßgeblichen Ziele ist es dabei, zu gewährleisten, dass Haushalte mit Kindern gegenüber kinderlosen Haushalten nicht zu sehr finanziell benachteiligt sind. In diesem Sinne wurde in der laufenden Legislatur das Kindergeld erhöht und die Erziehungszulage wurde ausgedehnt. Auch die von CSV-Ministern gestaltete Steuerpolitik gehört zu den kohärenten Unterstützungsstrukturen für die Familie.
Die Berücksichtigung der geänderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen ist ein weiteres wichtiges Ziel einer modernen Familienpolitik. Es muss sichergestellt sein, dass neue Familiensituationen (Alleinerziehende, Wiederverheiratete, Familien mit Kindern aus verschiedenen Ehen) nicht diskriminiert werden. Die finanzielle Förderung der Familien wird daher kontinuierlich differenziert und an die gesellschaftliche Entwicklung angepasst.
Leistungsfähiges familienpolitisches Arsenal
Ein Hauptaugenmerk richtet sich auf die Unterstützung von Familien mit niedrigen Einkommen sowie auf Familien mit mehreren Kindern. Die familienpolitischen Instrumente, die auf Initiative der CSV geschaffen wurden, kommen dann auch in diesem Sinne zum Tragen. Die seit März 2002 vorliegende Studie des Forschungsinstituts CEPS über die sozialen Transferleistungen zugunsten der Familien belegt dies. Neben dieser nationalen Studie belegen auch internationale Studien, dass Luxemburg mit der Wirksamkeit, der Leistungsfähigkeit und der sozialen Ausgleichsfunktion seines familienpolitischen Arsenals an der Spitze steht.
Ein drittes maßgebliches Ziel der CSV-Politik besteht darin, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. In einer modernen Gesellschaft ist es nicht vertretbar, dass zwischen Beruf und Familie gewählt werden muss. Der Ausbau eines bedarfsgerechten und flexiblen Angebots im Bereich der Kinderbetreuung wird daher kontinuierlich fortgesetzt.
Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Neue Möglichkeiten im Sinne einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf ergeben sich auch aus dem systematischen Ausbau der Betreuung durch Tagesmütter und -väter, wobei deren sozialrechtliche Absicherung gewährleistet sein muss. Des Weiteren gilt es, ein interaktives Netzwerk zu entwickeln, das eine möglichst lückenlose Betreuung ermöglicht. Es muss ein Rahmen aufgebaut werden, in dem es beispielsweise möglich ist, dass bei der Erkrankung eines Kindes, eine Tagesmutter das Kind zu Hause betreut, bzw. bei der Erkrankung der Tagesmutter kurzfristig eine Tagestätte die Betreuung des Kindes übernehmen kann.
Schließlich müssen die Bedürfnisse der Familien besonders auch in der Arbeitswelt berücksichtigt werden. Dies unter anderem durch die Erleichterung des beruflichen Wiedereinstiegs nach einer Familienpause sowie der Förderung von familienfreundlichen Arbeitsmodellen (Stichwörter: Teilzeitarbeit, Telearbeit). Bei der Gestaltung von solchen Arbeitsmodellen, die sich an den Erfordernissen der Arbeitnehmer mit Betreuungspflichten orientieren, sind besonders die Sozialpartner gefordert.
Auch der Elternurlaub, der nach den Tripartite-Diskussionen vom Frühjahr dieses Jahres in seiner bisherigen Form beibehalten wird, schreibt sich in diese Politik ein.
Der Elternurlaub, dessen Modalitäten großzügiger sind als in anderen Ländern und der integral vom Staat finanziert wird, hat sich bewährt. Er ermöglicht beiden Partnern, mehr Zeit für ihr Kind zu haben. Er fördert in den Familien ein partnerschaftliches Lebensmodell indem er sich gleichermaßen an Männer und Frauen richtet.
Das Ziel der CSV-Familienpolitik ist es, die Familien zu stärken und ihnen Freiräume zu schaffen. Die CSV ist der Garant für eine Familienpolitik, die Mehrbelastungen nach Möglichkeit ausgleicht. Sie unterstützt mit situationsgerechten Maßnahmen die vielfältigen Familienformen in unserer Gesellschaft. Die CSV tritt für die kontinuierliche Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein.
Familienfreundlichkeit hat Vorrang für die CSV. Sie steht für eine Gesellschaft, in der Kinder und Familien willkommen sind.
Marie-Josée Jacobs
Familienministerin