Télécran stellte fünf Fragen an Justizminister Luc Frieden zum Dossier Schrassiger Gefängnis.
Télécran: Herr Frieden, gibt es ein Problem im Schrassiger Gefängnis?
Luc Frieden: In einem Gefängnis gibt es immer Probleme, weil es einfach ein problematisches Milieu ist. Außerdem haben Insassen und Aufpasser gegensätzliche Anliegen. Trotzdem muss der Strafvollzug so gestaltet werden, dass die Gesellschaft sicher ist und die Verurteilten auf das Leben nach ihrer Strafe vorbereitet werden.
Télécran: Es besteht demnach Handlungsbedarf?
Luc Frieden: Das Luxemburger Gefängnis funktioniert besser als vergleichbare Einrichtungen im Ausland. Immerhin hatten wir jetzt rund sieben Jahre lang keinen Ausbruch mehr. Eine Besonderheit ist aber, dass wir nur eine geschlossene Haftanstalt für alle Verbrecher haben. Durch die Festnahmen nach den Überfällen auf Geldtransporter haben wir jetzt auch Mitglieder der organisierten Kriminalität einsitzen. Die verlangen ein besonderes Sicherheitsstatut.
Télécran: Das Wachpersonal wünscht sich einen Hochsicherheitstrakt.
Luc Frieden: In Sicherheitsfragen möchte ich mich noch nicht festlegen. Ich will vorher mit Experten sprechen und auch auf Erfahrungen aus dem Ausland zurückgreifen. Aufschluss erhoffe ich mir von einem Gutachten über unseren Sicherheitsstandard, das im April vorgelegt wird. Danach wird über zu ergreifende Maßnahmen entschieden. Sicher ist nur, dass es nicht eine Patentlösung gibt, mit der dann alle Probleme vom Tisch sind.
Télécran: Aber irgendwie müssen Sie doch der neuen Kriminalität begegnen?
Luc Frieden: Wir überlegen in alle Richtungen, denn die Sicherheit des Personals muss gewährleistet sein. Ich weise aber darauf hin, dass ein Zuviel an Sicherheit negative Folgen haben kann und die Gefahr fürs Personal erhöht. So haben Waffen im Gefängnis nichts zu suchen, bei Patrouillen im Außenbereich und bei Gefangenentransporten kann man aber darüber reden.
Télécran: In letzter Zeit wurde sehr viel ins Gefängnis investiert. Sind weitere Ausgaben notwendig? Und wie steht es um die Wäscherei?
Luc Frieden: Um ein Maximum an Sicherheit zu gewährleisten, versuchen wir ständig, die neuesten Erkenntnisse auf diesem Gebiet zu berücksichtigen. So gesehen ist es nur normal, dass regelmäßig Neueinstellungen und Neuausgaben erforderlich sind. Was die Wäscherei angeht, die wird erst gebaut, wenn alle Sicherheitsfragen bis ins letzte Detail geklärt sind. Ich werde alles noch einmal prüfen lassen, denn die Wäscherei ist wichtig, damit sich arbeitswillige Gefangene an den Arbeitsalltag gewöhnen können.