Ereignisse, Etappen und Meilensteine einer Präsidentschaft

Februar 1995: Mit Erna Hennicot-Schoepges wird erstmals eine Frau, Präsidentin der CSV. “Der Inhalt muss stimmen, christlich-soziale Politiker müssen glaubwürdig sein und die CSV muss über ihre langfristigen Ziele nachdenken. Die CSV braucht wieder ein Sozialsekretariat und effiziente Strukturen der Öffentlichkeitsarbeit”, das war ihr zielstrebig formuliertes Programm beim Kongress. Die neue Präsidentin liess den Worten, Taten folgen. Das Generalsekretariat wurde den damaligen Gegebenheiten und Notwendigkeiten angepasst, vor allem auch, was den Umstieg auf modernstes technisches Equipment betrifft. Das Sozialsekretariat steht heute vielen Mitgliedern und Freunden mit Rat und Tat zur Seite. Die Statuten werden erneuert. Die Reflexionsarbeit in den Mittelpunkt gestellt. Resultat ist hier ohne Zweifel das neue Grundsatzprogramm “Jidder Eenzelnen zielt”.

Europapolitik: Die Partei organisierte im Oktober 1995 mehrere regionale Tagungen und Diskussionsabende über Europapolitik. Unter dem Impuls von Erna Hennicot-Schoepges wird ein Positionspapier zur anstehenden Regierungskonferenz ausgearbeitet. Europapolitik greift in wesentliche Aspekte der nationalen Politik ein. Wir wollen diese Politik mitgestalten, lautete vereinfachend beschrieben das damalige Prinzip. Die Europapolitik wurde nicht nur beim Wahlprogramm diskutiert. Die CSV und ihre Präsidentin nahmen die europapolitischen Diskussionen ernst, ohne Populismus, jedoch mit Blick auf die Zukunft des Landes. Konferenzen und andere Veranstaltungen sollten die Positionen der CSV in diesem Dossier festigen.

Europäische Fürsprecher: So stand natürlich die Europapolitik immer wieder im Blickpunkt. Die Einführung des Euros, eine wesentliche Phase der Wirtschafts- und Währungsunion, sowie die nunmehr beschlossene Erweiterung der Union nach Osten und die institutionellen Reformpläne prägten die Diskussionen. Parteipräsidentin Erna Hennicot-Schoepges wollte in diesem Dossier, dass die CSV hier stets eine federführende Rolle spielte. Die CSV setzte stets auf die Europäische Karte und betonte die Wichtigkeit einer kohärenten Sozial- und Beschäftigungspolitik auf europäischer Ebene. Die Verbindungen innerhalb der EVP wurden gefestigt. Die grenzüberschreitende Parteiarbeit wurde erweitert. Mehrere Konventionen mit Schwesterparteien aus der EVP wurden unterzeichnet.

Schwierige Dossiers: Mehrere brisante politische Dossiers prägten während der Präsidentschaft von Erna Hennicot-Schoepges das politische Innenleben der CSV: Die Gehälterverhandlungen im öffentlichen Dienst, die Einführung der Pflegeversicherung sowie vor allem die künftigen Wege und Perspektiven der Renten- und Pensionspolitik. Es war stets das Anliegen, sozialgerechte, finanzierbare und zukunftsfähige Sozialversicherungssysteme zu gewährleisten. Sich abzeichnende Herausforderungen wurden unter Erna Hennicot-Schoepges, die sich stets bemühte zu integrieren, nicht auf die lange Bank geschoben, sondern entschlossen angepackt. Verantwortungsbewusstsein für das Land rangierte bei ihr immer vor wahltaktischen oder populistischen Gründen.

Reflexionskreise: Die parteiinternen Diskussionen wurden immer wieder belebt durch die Schaffung von Reflexionskreisen. Während der nunmehr siebenjährigen Präsidentschaft wurden diverse Arbeitsdokumente publiziert, so u. a. zur Bildungspolitik der CSV, zur Entwicklungshilfe, zum Renten- und Pensionswesen. Verschiedene Fachkongresse über umweltpolitische, bioethische und europapolitische Fragen bereicherten diese Diskussionsforen, die durch entsprechende Bildungsangebote zusätzlich ergänzt wurden. Eine besondere Aufmerksamkeit galt auch den ethischen Fragen, die von der Politik mit Verantwortung und Respekt gegenüber dem Menschen zu beantworten sind.

Parteiinternes: Unter der Präsidentin Erna Hennicot-Schoepges wurden zwei neue Vereinigungen innerhalb der CSV gegründet: Die CSJ Schüler a Studenten, die heute einen wichtigen Pfeiler der CSJ darstellen und den Kontakt zur Schüler- und Studentenwelt garantiert. Die Vereinigung der “CSV Senioren”, die offensiv die spezifischen Belange der älteren Mitbürger und Senioren vertritt. Mit jugendlichem Elan sorgen die Schüler und Studenten nicht nur für frischen Wind, sorgen sie bringen vielmehr viele Ideen von jungen Menschen zur Diskussion. Die Seniorenvereinigung gilt heute mit ihrem Potenzial an Erfahrung ebenfalls als wichtiger Pfeiler der CSV.

Statuten: Die CSV hat unter Parteipräsidentin Erna Hennicot-Schoepges die Statuten überarbeitet. Die parteiinterne Entscheidungsfindung wurde auf eine breitere Basis gestellt. Die Einführung einer Quotenregelung verpflichtet die Gremien der Partei, die Gleichstellung von Mann und Frau voranzutreiben, mit dem Ziel die Parteiämter paritätisch zu besetzen.

Wahlen: Unter der Führung von Erna Hennicot-Schoepges behauptete die CSV im Jahre 1999 ihren Platz in der Parteienlandschaft. Mit einem schlüssigen und detaillierten Programm sowie überzeugenden Kandidaten blieb die CSV stärkste Fraktion in Parlament und Regierung. Politik über den Tag hinaus gestalten, lautete damals wie heute die Philosophie der CSV.

Volkspartei: “Wir haben den Anspruch eine Partei zu sein, die jedem offen steht und die sich an alle Schichten und Gruppen unseres Landes wendet. Wir wollen jedem Mitglied unserer Gesellschaft, unabhängig von sozialem Stand, Alter, Beruf, Religion und Nationalität eine Plattform bieten, wo er seine Ideen und Vorschläge gleichberechtigt einbringen kann.” Mit diesen Worten beantwortete Parteipräsidentin Erna Hennicot-Schoepges die Frage, was ist die CSV? Wer die neuen Statuten liest und das neue Grundsatzprogramm analysiert, wird erkennen, dass die CSV trotz dieser tief greifenden grundsätzlichen und programmatischen Neuerungen nach wie vor als Volkspartei der fortschrittlichen Mitte präsentiert.

Erna Hennicot-Schoepges gibt die Führung einer Partei ab, die sich erneuert hat und stark ist, weil

unser Programm Prägekraft hat;

in unserer Partei ein offener Dialog stattfindet;

wir uns mit den Menschen in unserem Land identifizieren;

wir vorurteilsfrei das Gespräch mit den einzelnen Gruppen unserer pluralen Gesellschaft suchen;

unsere Partei modern ist, ohne den Strömungen des Zeitgeistes hörig zu sein.

(PaW – SeC)