Beobachtungen Der Euro-Traum: Die Einführung des Euro ist für Europa eine große Herausforderung. Die Gemeinschaftswährung ist eine große Sache. Doch Währungseinheit ist nicht gleich Wirtschaftseinheit. Um die Stabilität des Euro langfristig zu sichern, müssen die nationalen Wirtschaftspolitiken besser koordiniert und kohärenter aufeinander abgestimmt werden, so Premierminister Jean-Claude Juncker im Rahmen einer Konferenz über “die Zukunft Europas”. Dies ist die Grundlage zur Formulierung richtiger Antworten auf die weltweite Rezession.
Arcelor.
Nun ist es offiziell. Die Fusionspartner Arbed, Aceralia und Usinor haben sich geeinigt. Der zukünftig weltweit größte Stahlkonzern trägt den offiziellen Namen Arcelor – ein Symbol für Integration von Willen, Erfahrungen und Know-how! Die wirtschaftlichen Zahlen – Umsatz von rund 30 Mrd. Euro – stimmen jedenfalls. Das Kapital und die Aktionäre tragen keinen Schaden.
Die Gewerkschaften bergen jedoch manche Befürchtungen: Erhalt der Standorte, Absicherung der Arbeitsplätze, Sozial- und Mitbestimmungsmodelle – sind hier keine Schlagworte. Wirtschaftliche Allianzen sind nicht gleichbedeutend mit sozialem Aufstieg. Die Rechte der Beschäftigten, die soziale Dimension und das Statut der Arbeitnehmer – müssen eine absolute Priorität haben. Hier sind nicht nur die Gewerkschaften gefordert. Im Sozialdialog tragen mehrere Parteien Verantwortung.
Grünes Licht: Das Unesco-Komitee für das Weltkulturerbe gab grünes Licht. Das Projekt zum Bau der “cité judiciaire” auf dem Heilig-Geist-Plateau in Luxemburg kann vorangetrieben werden. Neue und zeitgemäße Justizinfrastrukturen sind kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit. Wir haben keine Zeit zu verlieren, die bestehenden Engpässe zu korrigieren. Mit Genugtuung nahm die Unesco zur Kenntnis, dass deren Empfehlungen zum Erhalt des historischen baulichen Wertes Rechnung getragen wurde. Für den Verbleib der Justiz, als dritte verfassungsmäßige Macht, im Herzen der Hauptstadt sind demnach alle Hürden abgebaut. Oder nicht? Unter Druck: Das Luxemburger Steuerrecht ist im permanenten Wettbewerb mit demjenigen der anderen EU-Länder. Es gilt, die Abgabenlast im Vergleich zum Ausland attraktiv und sozialgerecht zu gestalten. Unternehmer, Beschäftigte und Verbraucher profitieren nunmehr von einer Steuerreform, die von Steuerexperten als wichtiger Schritt in die gute Richtung bewertet wird. Eine Reform mit sozialem Touch, die ebenfalls einen wichtigen Beitrag zur Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Luxemburg, und damit für die Zukunft leistet.
Erziehungspauschale: Ab 1. Juli nächsten Jahres kommt es demnach zur Auszahlung einer monatlichen Erziehungspauschale von 3 000 Franken pro Kind. Es ist dies eine Anerkennung und eine wichtige Wiedergutmachungsleistung an den über 65 Jahre alten Frauen, die unentgeltlich eine wesentliche Arbeit im Dienst der Gesellschaft leisteten. Diese Maßnahme geht allein auf das Konto der CSV, auch wenn jetzt nahezu alle mehr oder weniger damit einverstanden sind und sogar noch mehr verlangen. Ebenfalls kommt es zu einer wesentlichen Verbesserung der Entschädigungsregelung für Babyjahre im Interesse jener Frauen, die außerhalb des Hauses berufstätig waren.
Industriebrachen: Die von Minister Michel Wolter initiierte Konvertierung der Industriebrachen schreitet zügig voran.
Eine sehenswerte Ausstellung im Sassenheimer Rathaus in Beles verdeutlicht dies. Sie zeigt die Ergebnisse eines Wettbewerbs, wie man städtebaulich, infrastrukturell und architektonisch die Herausforderung der Industriebrachen auf Belval angehen kann. Zukunftsweisende und gleichzeitig realisierbare Visionen werden aufgezeigt. Auf der Basis der Wettbewerbsergebnisse soll nun ein Gesamtprojekt mit entsprechendem Zeitplan definiert werden. Freuen wir uns auf Schlüsselprojekte wie die “Cité des sciences”.