Für Robert Schuman war Europa ein Friedensprojekt. Heute ist der Frieden eine Wirklichkeit, die als Projekt weniger wahrgenommen wird. Insofern ist Europa auch ein Opfer seines eigenen Erfolgs. Auch deshalb steckt Europa in einer Begründungskrise. Weil die Menschen heute mehr von Europa erwarten! Dies haben die Präsidentschaftswahlen in Frankreich gezeigt. Es wurde zwar ein Pro-Europäer gewählt. Doch die Rechtsextreme konnte 10,6 Millionen Wähler überzeugen. Auch anderswo bleiben Populisten und Extremisten auf dem Vormarsch. Sie verbindet ein Feindbild: Europa!
Insofern ist es weiter wichtig sich auf die Ursprünge der europäischen Idee zu besinnen, aber auch der Frage nachzugehen, was die Europäische Union im 21. Jahrhundert bedeutet. Was sie den Bürger und Bürgerinnen bringt und wie sie sich weiterentwickeln soll.
Europa beschert den Bürgern Freiheiten und Vorteile, sie bringt den Menschen einen konkreten Nutzen, wird jedoch selten dafür gelobt.
Die Unbeliebtheit der EU hängt auch damit zusammen, dass die Zukunft Europas auf die Wahl zwischen mehr oder weniger Europa reduziert wird. Es gibt aber noch andere Möglichkeiten sich die Zukunft Europas vorzustellen.
Für die CSV sollen jene Länder, die mehr zusammenarbeiten wollen, das auch machen können. Dies stellt keine Kapitulation der ursprünglichen europäischen Idee dar. Im Gegenteil. Ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten würde helfen den Spalt zwischen den Erwartungen und den Erfüllungen zu schließen.
Damit sie als visionäres politisches Modell weiterleben kann, ist es unabdingbar, dass die EU sich auf weniger Bereiche – solche in denen es sinnvoll ist und sie effizienter ist als Nationalstaaten – konzentrieren soll.
Wir haben die einmalige Chance dem Projekt Europa neuen Aufschwung zu geben. Wir sollten diese Chance nicht verpassen!
Claude Wiseler
CSV-Fraktionspräsident