Mit dem Rifkin-Prozess diskutiert Luxemburg endlich über seine Zukunft. Die CSV begrüßt diese Debatte, die seit der vergangenen Woche im Auftrag der Regierung stattfindet.
Immerhin fordern wir seit diesem Frühjahr einen Zukunftstisch, seit die Regierung ihre Haushaltspolitik mit einem zwanghaften Bevölkerungszuwachs in Richtung 1,1 Millionen-Einwohnerstaat bis 2060 begründet. Umso erstaunlicher ist, dass Minister François Bausch diese blau-rot-grüne Wachstumsvorgabe als „Phantomdebatte“ bezeichnet.
Jeremy Rifkin hat nun seine Strategie zur Dritten Industriellen Revolution vorgestellt. Sinnvoller wäre es gewesen, die Zukunftsdebatte mit der Rifkin-Studie einzuläuten. Und nicht mit von Wirtschaftsminister Etienne Schneider selbstdarstellerisch verkündeten Einzelmaßnahmen. Dennoch sind Rifkins Kernvorschläge interessant, wenn auch nicht neu: erneuerte nachhaltige Soziale Marktwirtschaft, Kreislaufwirtschaft, qualitatives Wachstum, Sharing Economy, Internet der Dinge. Gleichwohl bleibt der Mensch analog. Die konkreten Maßnahmen müssen zu Luxemburg passen. Eine erfolgreiche Strategie muss die Menschen mitnehmen.
Über Slogans hinaus brauchen wir robuste Konzepte, die Lebensqualität und qualitatives Wachstum definieren und schaffen. Wie die Zivilgesellschaft hätten auch wir uns eine tiefgreifendere Debatte gewünscht. Hauptsächlich über die Übergangsphase. Denn wir dürfen das industrielle Kind nicht mit dem digitalen Bade ausschütten. Vollbeschäftigung und ein zukunftsfähiger Sozialstaat bleiben Kernziele unserer Politik!
Rifkin sagt, dass in seiner Vision der Mensch im Mittelpunkt stehe. Gut so! Doch dann dürfen wir die Zukunft nicht nur von der Technik her angehen. Dann müssen wir die Zukunft um den Menschen herum gestalten. In Familie, Schule, Arbeitswelt, Zivilgesellschaft und Nationalstaat. Die Dritte Industrielle Revolution wird nur erfolgreich sein, wenn sie zu einer gemeinschaftlichen Evolution des Menschlichen wird.
Claude Wiseler
Fraktionspräsident