Diane Adehm zur Cyberkriminalität
Der Einfluss des Internets auf unsere Gesellschaft ist in den letzten zwanzig Jahren enorm gewachsen. Im alltäglichen Leben werden wir immer stärker abhängig von einem problemlosen Funktionieren der Informations- und Kommunikationstechnologien. Nicht nur unser Wohlstand beruht auf einem soliden und robusten Internet, auch die Ausübung unserer Grundrechte und Meinungsfreiheiten bedarf eines offenen und freien Internets. Man bedenke nur die wichtige und entscheidende Rolle des Internets im „Arabischen Frühling“.
Jedoch auch die Wirtschaft ist auf ein reibungsloses Funktionieren dieser Technologien angewiesen, und dies besonders in den Sektoren Banken und Finanzen, Energie, Verkehr, Gesundheit, Internetdienste und öffentliche Verwaltungen. Oftmals bauen sowohl privatwirtschaftliche als auch öffentliche Unternehmen ihre Geschäftsmodelle auf die permanente Verfügbarkeit des Internets und das problemlose Funktionieren dieser Informations- und Kommunikationstechnologien. Jedoch wurde in den letzten Jahren auch die Anfälligkeit des Internets und der damit verbundenen Technologien immer deutlicher.
Cyberkriminalität ist kein Kavaliersdelikt
Einerseits haben Naturkatastrophen oder unbeabsichtigte menschliche Fehler schon mehrmals sowohl Teile des Internets als auch der Informations- und Kommunikationstechnologien lahm gelegt. Anderseits gibt es immer mehr Sicherheitsvorfälle zu beklagen, die vorsätzlich ausgelöst wurden und oft krimineller Natur sind. Dies können Betrug, Fälschung oder Identitätsdiebstahl sein. Aber auch die Verbreitung von kinderpornographischem Material oder die Anstachelung zum Rassismus sind Straftaten, die unter dem Begriff von „Cyberkriminalität“ zusammengefasst werden.
Nicht zu unterschätzen sind auch Straftaten, die nur über Computer oder durch Informationssysteme möglich sind, und eben dazu führen können, dass die Bereitstellung grundlegender Dienste für die Menschen nicht mehr gewährleistet ist, wie zum Beispiel die Wasser- und Stromversorgung, die Gesundheitsfürsorge, der öffentliche Schienenverkehr oder der Mobilfunk.
Auch die unerlaubte Entwendung und Benutzung persönlicher Daten ist Teilbestand der „Cyberkriminalität“. Kinderpornographie, Hacker-Attacken, Verbreitung von Viren, Diebstahl von Daten, Einbrüche in IT-Systeme oder auch der Diebstahl geistigen Eigentums und anderes mehr, wie der Aufruf zu Rassismus und Xenophobie, oder gar das gezielte Mobbing – das Feld für Kriminalität im Internet ist groß! Und durch Cyberkriminalität lässt sich viel Geld erwirtschaften. Doch das Internet ist kein rechtsfreier Raum. „Virtuelle“ Kriminalität kann ganz schnell „real“ werden. Kinderpornographie, Urheberrechtsverletzungen und Mobbing beginnen im Internet und enden ganz schnell am Schulhof, auf der Arbeit oder bei der Unterschriftenfälschung!
Auf Handlungsbedarf reagiert!
Aus diesen Gründen haben sowohl die Regierungen weltweit als auch die luxemburgische Regierung begonnen dieses wichtige Thema zu behandeln.
Die Abgeordnetenkammer hat erst letzte Woche ein Gesetz verabschiedet über nationale Schülerdatenbanken, deren Benutzung eingebettet ist in unser nationales Datenschutzgesetz aus dem Jahre 2002. Ein Vergehen gegen den Datenschutz ist kein Kavaliersdelikt, sondern muss konsequent bestraft werden.
Des Weiteren wurde ein Gesetz verabschiedet über die sexuelle Ausbeutung Minderjähriger, welches die Verbreitung von kinderpornographischem Material im Internet unterbindet und unter Strafe stellt.
Seit dem Jahr 2011 hat Luxemburg daher auch eine so genannte „Cyberstrategie“ entwickelt, um allen Gefahren der „Cyberkriminalität“ entgegenzuwirken. In diesem Zusammenhang wurden ebenfalls verschiedene Gremien geschaffen, wie zum Beispiel das Cybersecurity Board oder das Computer Emergency Response Team (CERT).
Auch muss der Umgang mit Internet und den Informations- und Kommunikationstechniken in jungen Jahren gelernt werden; dementsprechend wurde auch die Initiative BEE SECURE im Jahr 2010 ins Leben gerufen. Junge Menschen müssen zu einem adäquaten Umgang sensibilisiert werden.
Kleinen und mittelständigen Unternehmen steht CASES (Cyberworld Awareness § Security Enhancement Services) in allen Fragen betreffend die Sicherheit im Internet und der Informations- und Kommunikationstechnologien bei.
Aber alle möglichen und denkbaren Gesetze sowie Initiativen helfen jedoch nur, wenn der einzelne Bürger auch verantwortungsvoll mit dem Internet und den damit verbundenen Gefahren umgeht.
Wir brauchen deshalb nicht nur eine Kultur des Datenschutzes, sondern eine Kultur im Umgang mit den Neuen Technologien.