Gedanken iwwert Mobilitéitspolitik zu Lëtzebuerg vum Deputéierten Marcel Oberweis
Der Verkehr stellt die Grundlage des wirtschaftlichen Lebens in unserer Gesellschaft dar, er trägt wesentlich zum Wachstum und zur Beschäftigung bei. Laut den Aussagen der Europäischen Kommission ist der Verkehr mit einem Anteil von 10 Prozent am EU-BIP beteiligt ist und etwa 10 Millionen Arbeitsplätze hängen von ihm ab. Das zunehmende Verkehrsaufkommen zwingt uns jedoch einerseits zum stetigen Ausbau der Infrastrukturen und verursacht andererseits gravierende Landschaftszerschneidungen und den Verlust an Biodiversität. Dieses Dilemma hat demzufolge eine hohe wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung und der Verkehr entwickelt sich zu einem Problemfeld ersten Ranges in der Politik. In diesem Zusammenhang liegen Aussagen der Europäischen Kommission vor, welche die jährlichen Kosten der Straßenüberlastung (die Staus) auf etwa 1 Prozent des EU-BIP beziffern.
Dass der Güterverkehr um 40 Prozent und der Personenverkehr um 34 Prozent bis zum Jahr 2030 gegenüber heute ansteigen werden, kann nicht unbeachtet bleiben. Wissend, dass die gegenwärtige Mobilität ausschließlich auf Erdölderivaten beruht, macht es Sinn, angesichts der zu Neige gehenden Erdölreserven, den nachhaltigen Weg einzuschlagen. 40 Prozent der CO2-Emissionen und 70 Prozent der Emissionen sonstiger Schadstoffe werden dem Straßenverkehr in der Europäischen Union angelastet. Die demzufolge immer intensiver geführte Diskussion um die externen Kosten, hervorgerufen durch die einzelnen Verkehrspartner, gipfelt darin, die verkehrsbedingten Emissionen um 60 Prozent bis zum Jahr 2050 gegenüber dem Jahr 1990 zu reduzieren, wenn die globale Erwärmung auf 2 Grad C begrenzt werden soll.
Man erkennt die Absicht der politisch Verantwortlichen, durch eine neue Ära der nachhaltigen Mobilität den ökologischen Fußabdruck zu verringern. Die Lösung besteht im Aufbau der vernetzten und intelligenten Verkehrs- und Umweltpolitik. Dazu zähle ich auch die Elektromobilität, welche in den Startlöchern steht, aber noch viele Hürden nehmen muss, bis sie den kohlenstoffgetrieben Verkehr ablösen kann. Wenn die intelligente Energiewende mit einem hohen Anteil an erneuerbaren Energien durchgewunken ist, dann erst kann die Elektromobilität voll mitspielen und dies Dank des Vorhandensein des „smart grid“.
Die Verkehrspolitik auch in Luxemburg neugestalten
Es wurden bis dato mehrere Studien angefertigt, wie denn die „neue Mobilität“ aussehen soll, die rezente Ausgabe „MoDu“ (Mobilité durable) soll nunmehr das umfassende Konzept darlegen. Mit ihr sollen alle Partner in einer vernetzten Struktur zusammengeschweißt werden, damit die nachhaltige Entwicklung zum Tragen kommt. Nicht nur soll der Verkehr in dem Ballungsgebiet Luxemburg-Hauptstadt mit der angrenzenden Peripherie, sondern auch der ländliche Raum sowie die Groβregion mit eingebunden werden.
In anderen Stellungnahmen habe ich bereits auf die Verkehrsprobleme, durch die Grenzpendler hervorgerufen, hingewiesen und das Anlagen von großflächigen Parkingstrukturen in der Grossregion sowie an der Peripherie des Ballungsgebietes Luxemburg-Hauptstadt gefordert. Wenn nunmehr der Spagat gelingen soll, diese Verknüpfung herzustellen und den einzelnen Verkehrspartnern ihr Aufgabenfeld zu vertiefen, dann müssen die gewünschten Wechselplattformen errichtet werden. Es kann nicht mehr weiter angehen, dass sich jeder Bus mit nur wenigen Passagieren aus dem ländlichen Raum bis zum Hauptbahnhof „durchquält“ und die Lebensqualität auf den Hauptachsen der Hauptstadt gegen Null tendiert.
Des Weiteren muss die Eisenbahn sich neu ausrichten und einen höheren Anteil bei dieser steigenden Massenbewegung übernehmen. Der Ausbau der Hauptverkehrsverbindungen nach Petingen, nach Kleinbettingen, nach Ulflingen und Wasserbillig verlangt auch die verstärkte Einbindung der Regionen außerhalb des Landes. Zusätzlich kommt die sich in der Planung befindliche neue Strecke nach Bettemburg hinzu. Der neue Haltepunkt im Pfaffental auf der „Nordstrecke“ stellt einen wichtigen Meilenstein in dem System „MoDu“ dar, werden doch hier die einzelnen Eisenbahnlinien aus der Grossregion die Beschäftigten innerhalb und außerhalb der Landesgrenzen zum Plateau Kirchberg und anschließend über die Trambahnlinie zu ihren Arbeitsplätzen bringen. Die diesbezügliche Planung muss in Angriff genommen werden, parallel erheischt die Trambahnlinie zwischen der Ausstellungshallen und dem Hauptbahnhof – das Rückgrat des Öffentlichen Verkehrs in der Hauptstadt – ebenfalls Priorität, will man den gesetzten Termin der Inbetriebsetzung im Jahr 2017 einhalten. Die Trambahn muss jedoch, um überhaupt die nötige Akzeptanz in der Bevölkerung zu finden, in einer späteren Phase über die Grenzen der Hauptstadt in das Umland verlängert werden.
Durch die Berücksichtigung des Verursacherprinzips wird die Verzerrung des Wettbewerbs zwischen den Verkehrsträgern verringert, die Berücksichtigung aller Kosten favorisiert eindeutig den Öffentlichen Personennahverkehr. Außerdem wird die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene gefördert. Unter Berücksichtigung aller Verkehrsträger werden die intelligenten, zukunftsorientierten und kosteneffizienten Lösungen aufgesucht, um den Verkehr in den Ballungszentren und im ländlichen Raum menschengerecht zu gestalten.
Dergestalt werden die natürlichen Lebengrundlagen geschont und die Lebensqualität gesteigert. Der nunmehr ausgearbeitete Koordinierungsplan möchte die Eisenbahn, die einzelnen Busdienste, den motorisierten Individualverkehr, den Fahrrad- und Fußgängerverkehr optimal vernetzen.