Luxemburg steht wie alle europäischen Länder vor großen Herausforderungen, vor neuen Entwicklungen und vor Veränderungen. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat ihre Spuren hinterlassen. Wir müssen uns dieser Tatsache stellen. Es gilt, die Staatsfinanzen zu stabilisieren. Es gilt, die Wirtschaft lebensfähig und konkurrenzfähig zu erhalten. Es gilt, dem Land auch weiterhin Perspektiven zu sichern.
Luxemburg steht wie alle europäischen Länder vor großen Herausforderungen, vor neuen Entwicklungen und vor Veränderungen. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat ihre Spuren hinterlassen. Wir müssen uns dieser Tatsache stellen. Es gilt, die Staatsfinanzen zu stabilisieren. Es gilt, die Wirtschaft lebensfähig und konkurrenzfähig zu erhalten. Es gilt, dem Land auch weiterhin Perspektiven zu sichern.
Seit Jahren hat die CSV den Beweis erbracht, dass sie ihre Politik stets im Interesse von Land und Leuten gestaltet. Das wird auch in Zukunft so sein. Und wir sind bereit, dies mit aller Konsequenz zu tun. Ein Vorbeimogeln an den notwendigen Reformen wird es mit der CSV nicht geben. Dabei werden wir nicht auf Schnellschüsse aus der Hüfte heraus setzen.
Herausforderung Finanzen. Wir stehen zu unserer Absicht, das Staatsbudget 2014 ins Gleichgewicht zu bringen. Wir werden helfen, die Voraussetzungen dafür zu erarbeiten und unterstützen Finanzminister Luc Frieden bei seinen Bemühungen einen ausgeglichenen Haushalt 2014 zu schaffen.
Herausforderung Rentenreform. Sie muss kommen. Wir dürfen die kommenden Generationen nicht hypothekieren. Der Sozialminister hat die Orientierungen und Absichten präsentiert. Wir studieren diese Vorgabe intensiv. Wir suchen dabei den Dialog mit den Sozialpartnern.
Herausforderung Bildung. Wir studieren derzeit im Detail die Pläne und Ideen der Ministerin. Eine Arbeitsgruppe wird demnächst ein entsprechendes Gutachten vorlegen. Gespräche mit den Akteuren des Schulwesens bereichern diese Urteilsfindung.
Herausforderung Beschäftigung. Dieses Dossier darf niemanden gleichgültig lassen. Wir müssen das Dilemma der wachsenden Arbeitslosigkeit brechen. Wir sind aufgerufen, gemeinsam mit den Sozialpartnern Lösungen und Wege aufzuzeichnen.
Die Abgeordneten der CSV stellen sich den Herausforderungen für eine zukunftsorientierte Entwicklung des Landes, im Sinne der Generationengerechtigkeit und mit dem Blick auf die Sicherung der sozialen Sicherungssysteme. Wir wollen dabei unseren Weg entschlossen, verlässlich und sachlich weitergehen.
Marc Spautz