CSV Generalsekretär Marc Spautz “zu Gast im Land”
In einer Reihe von aktuellen politischen Dossiers musste sich die CSV in den vergangenen Wochen gebetsmühlenartig immer den gleichen Vorwurf anhören. Die CSV solle Flexibilität an den Tag legen, nicht auf einer zu engen Auslegung des Koalitionsvertrages beharren, bzw. Bereitschaft zeigen, von Kernforderungen ihres Wahlprogramms abzuweichen.
Nun, die CSV wird sich nie einem sachlichen Dialog verweigern. Doch andererseits gilt: Niemand kann der CSV vorschreiben, dass sie Kern- und Grundsatzpositionen einfach in den Wind schießt. Würde die CSV das tun, wäre nämlich zweierlei die Folge: Die CSV würde den Widerspruch ihrer Mitglieder provozieren und sie würde bei ihren Wählern auf Unverständnis stoßen.
Die CSV hat vor rund zwei Jahren unter breiter Einbindung der Parteimitglieder ihr Wahlprogramm verfasst. Das CSV Wahlprogramm ist ein Gemeinschaftswerk von hunderten aktiver und engagierter Parteimitglieder. Das Wahlprogramm ist die Summe der Vorarbeit, die in einer Reihe von Arbeitsgruppen geleistet wurde, in zahlreichen Tagungen des erweiterten CSV Nationalrats diskutiert- und anschließend von einem CSV Nationalkongress gutgeheißen wurde.
Auf der Grundlage dieses Gemeinschaftswerks hat die CSV den Wahlkampf 2009 bestritten und die Wahlen eindeutig gewonnen. Das Spitzenresultat von 2004 wurde am 7, Juni 2009 noch einmal übertroffen. Über 38 Prozent, mehr als 1.1 Millionen Stimmen konnten die 60 Kandidatinnen und Kandidaten der CSV auf sich vereinen Das sind Tatsachen an denen auch sozialistische Zahlenakrobaten nicht rütteln können.
Die Verhältnisse im Parlament sind klar. Sie verleiten die CSV nicht dazu, als dominante Kraft aufzutreten. Im Gegenteil! Die CSV weiß, dass die Wählerinnen und Wähler ihr in schwierigen Zeiten ein besonderes Vertrauen entgegengebracht haben. Dieses Vertrauen verpflichtet die CSV nicht nur, sich besonders anzustrengen, sondern es verpflichtet sie vor allem auch, besonnen aufzutreten. Resultatsorientierte Sacharbeit hat für die CSV Vorfahrt.
Ein besonnener Auftritt, der die unterschiedlichen Ansichten in Parlament und Koalition berücksichtigt? Gesprächsbereitschaft? Ja! Prinzipienlose Nachgiebigkeit und programmatische Beliebigkeit? Nein!
Die CSV wurde nun einmal auf der Grundlage eines Wahlprogramms mit konkreten Vorschlägen eindeutig in die Verantwortung gewählt.
Die Regierungskoalition arbeitet nun einmal auf der Grundlage eines Koalitionsabkommens, das von zwei gleichberechtigten Partnern gemeinsam ausgearbeitet wurde und das anschließend auf einem außerordentlichen Nationalkongress am 20. Juli 2009 von den CSV Nationaldelegierten gutgeheißene wurde.
Der klare Vertrauensbeweis der Wähler und der eindeutige Auftrag ihrer Mitglieder. Auf dieser Grundlage erfolgt die politische Arbeit der CSV. Das erklärt ihre Standfestigkeit.
Marc Spautz
Abgeordneter
CSV Generalsekretär