CSV-Profil im Gespräch mit Marc Spautz
Profil: „Welches sind die Hauptprioritäten der CSV 2011?“
Marc Spautz: „Unser Hauptaktzent liegt dieses Jahr selbstverständlich auf der Vorbereitung der Gemeinderatswahlen vom 9. Oktober. Wohlwissend, dass der Wahlkampf vor allem lokal geführt wird, werden Nationalkomitee und Generalsekretariat ebenso wie die Bezirkskomitees wichtige Koordinationsarbeiten leisten. Hier ist ein wichtiger Aspekt die Schulung der Kandidaten. Eine zentrale Rolle fällt der CSG, der Vereinigung der christlich sozialen Gemeinderäte zu. Sie sind die Plattform für alle kommunalpolitisch wichtigenInformationen. Eine erste wichtige parteiinterne Etappe ist in den kommenden Wochen und Monaten die Entscheidung über die Kandidatenlisten während den bevorstehenden Generalversammlungen.“
Profil: „Welche Themen sind weiter von Bedeutung?“
Marc Spautz: „Die Sanierung der öffentlichen Finanzen. Es gibt keine Alternative zu einem strikten Finanzwirtschaften. Was die Zukunft bringt, ist ungewiss. Wir dürfen den Handlungsspielraum, den uns gesunde Staatsfinanzen verschaffen und der uns bisher relativ – ich betone relativ – unbeschadet durch die Finanz- und Wirtschaftkrise gebracht hat, nicht verspielen. Die Wettbewerbsfähigkeit ist ein weiteres wichtiges Thema. Nur wettbewerbsfähige Betriebe schaffen Arbeitsplätze.“
Profil: „Hier steht der Arbeitsminister in der Pflicht?“
Marc Spautz: „Nein, die ganze Gesellschaft steht in der Pflicht, ohne dass dies den Arbeitsminister aus seiner besonderen Verantwortung entlässt. Mit der endlich eingeleiteten Reform der Arbeitsmarktverwaltung ist ein wichtiger Schritt erfolgt. Nun müssen den Worten Taten folgen. Die CSV wird die anstehende Reformarbeit konstruktiv begleiten, Vorschläge einbringen und Verbesserungen anregen. Kommt die CSV auf einzelnen Punkten zu einer unterschiedlichen Auffassung wird sie sich zuerst direkt an den verantwortlichen Minister wenden, ohne Umweg über die Medien. Umgekehrt erwartet die CSV bei den Reformen, wo CSV-Minister federführend sind, das Gleiche vom Koalitionspartner. Es ist wie beim Tango. Die Abstimmung muss klappen.“
Quelle: CSV Profil, 22. Januar 2011