Seit September 2008 sieht der “normale” Bürger fassungslos zu, was sich in der Finanzwelt und auch in der sogenannten “Realwirtschaft” tut. Marc Spautz, LCGB Generalsekretär und CSV Abgeordneter im Soziale Fortschrëtt, März 2009
Seit September 2008 sieht der „normale“ Bürger fassungslos zu, was sich in der Finanzwelt und auch in der sogenannten „Realwirtschaft“ tut. Der Fastzusammenbruch des internationalen Bankensystems und das hektische Zusammenschnüren von Rettungsplänen durch die Regierungen, ist für die meisten von uns nicht greifbar, sprich die Summen, von denen gesprochen wird und um die es sich handelt, entziehen sich unserer Vorstellungskraft.
Eins steht aber fest: Die Finanzkrise und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft sind in Luxemburg angekommen. Die schlechte Wirtschaftslage ist weder demnächst vorbei, noch sind alle Auswirkungen zurzeit bekannt. Es ist eher zu befürchten, dass die bisher bekannten Hiobsbotschaften nicht die einzigen schlechten Nachrichten bleiben werden. Immer mehr Einwohner unseres Landes spüren die direkten Auswirkungen: Kurzarbeit oder sogar Entlassung! Tausende von Arbeitnehmern aus der Industrie, die mehr oder weniger von der kriselnden Autoindustrie abhängen, fürchten um ihren Job.
Kurzarbeit bedeutet weniger Arbeit, aber auch weniger Verdienst. Wenn das Einkommen so berechnet ist, dass man geradeso über die Runden kommt, ist Kurzarbeit eine Katastrophe. Es fehlen nicht nur 20 Prozent des Gehaltes, sondern häufig auch die Zulagen von Schichtarbeit und Wochenendarbeit. Deshalb ist zu begrüßen, dass die Regierung daran denkt, 90 Prozent des Gehaltes bei Kurzarbeit zu zahlen im Falle einer Weiterbildung.
Nichtsdestotrotz wird die Zahl der Arbeitslosen in Luxemburg steigen. Bereits im Monat Januar waren 5,5 % arbeitsuchend! Dies ist eine Zahl, die Luxemburg bisher nicht kannte. Wir alle tun uns schwer Lösungen zu finden, um einen weiteren Anstieg der Arbeitslosenzahl zu verhindern. Helfen könnte nur die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen, dies wiederum hängt von der allgemeinen Wirtschaftslage ab. Hinzu kommt, dass Luxemburg als kleines Land nur geringen Einfluss auf die Gestaltung der internationalen Wirtschaft hat. Leider können wir nur reagieren, indem wir versuchen die Folgen der Krise, die international ausgelöst wurde, national abzufedern.
So ist die Entscheidung der Regierung, die Steuererleichterungen nicht zurück zu nehmen, nachdem auch in Luxemburg ein massiver Steuereinnahmeneinbruch wegen der Banken zu verzeichnen ist, die richtige Entscheidung. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten die Kaufkraft der Bürger nicht durch höhere Steuern zu schwächen, ist richtig und wichtig!
Um den Mittelstand zu stützen hat die Regierung unter anderem vorgesehen, geplante Investitionen des Staates und der Gemeinden um ein bis zwei Jahre vorzuziehen. Hierdurch soll verhindert werden, dass besonders unsere mittelständischen Betriebe nicht auch noch in den Sog der Wirtschaftsflaute geraten.
Die Aussichten für dieses und kommendes Jahr sind nicht rosig da niemand heute sagen kann, was morgen oder übermorgen noch auf uns zukommen wird. Um Lösungen oder besser gesagt Lösungsansätze zu finden, hat die Abgeordnetenkammer eine Spezialkommission
eingesetzt, die sich mit dieser Thematik beschäftigt und demnächst ihren Bericht abgeben soll. Das Parlament ist sich seiner Rolle und Verpflichtung bewusst und versucht Ansätze mit den Verantwortlichen aus der Finanz- und Wirtschaftswelt zu finden, um Luxemburg aus dieser weltweiten Krise zu führen.
Das Ende des Tunnels ist leider noch nicht in Sicht und es wäre nicht gut, wenn die politisch Verantwortlichen diese schwierige Situation schönreden würden. Gerade jetzt muss Solidarität in den Köpfen der Menschen verankert und gelebt werden. Die Gesellschaft muss diejenigen
die ihre Arbeit jetzt verloren haben, sich in Kurzarbeit befinden und die Arbeit suchen unterstützen und darf sie nicht im Stich lassen.
Anstatt aufzugeben müssen wir alle zusammen nach Lösungen suchen und sie schnellstmöglich umsetzen. Verzögerungen z.B. beim Abbau von administrativen Hürden können wird uns nicht mehr länger leisten. Auch wenn zu befürchten ist, dass die Krise noch länger anhalten wird, muss jetzt nach Lösungen gesucht werden die es uns ermöglichen, mit einem blauen Auge davon zu kommen.
Quelle: Soziale Fortschrëtt, März 2008, Marc Spautz, LCGB Generalsekretär