Krisensituationen können bekanntlich nur dann überwunden werden, wenn man zusammensteht, wenn man zusammen nach Lösungen sucht, und wenn man zusammen an diesen Lösungen arbeitet. Dies ist auch das Credo zur Bewältigung der aktuellen Wirtschaftskrise. Wir stehen vor einer schwierigen Wegstrecke. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch Luxemburg erfasst. Profil-Leitartikel von François Biltgen, Parteipräsident
Das ist eine neue Situation, die sicherlich Anlass zu größter Sorge bereitet. Nun haben wir mehrere Möglichkeiten zu reagieren. Wir können den Kopf in den Sand stecken und abwarten. Oder wir handeln aktiv und couragiert. Und genau das wollen wir tun!
Auch die seit Jahren von der CSV geführte weitsichtige und vorsichtige Budget- und Finanzpolitik bewährt sich. Sie bietet eine gute Basis, um die, durch die übertriebene Liberalisierung ausgelöste Finanzkrise abzufedern. Gleiches gilt nun für die Wirtschaftskrise. Auch hier wird es notwendig sein, zusammen zu planen und durch einen kollektiven Kraftakt das Schlimmste zu verhindern. Ziel ist es, die Wirtschaftskrise genau so zu bekämpfen wie die Finanzkrise. Hierfür ist Luxemburg bestens aufgestellt. Wir setzen unser Antikrisenpaket gezielt ein um Massenentlassungen vorzubeugen. Und wir wollen einen neuen Aufbruch vorbereiten. Die aktuelle Budgetvorlage für das Jahr 2009 trägt diesen Überlegungen weitgehend Rechnung und deckt sich zusätzlich mit dem europäischen Konjunkturprogramm. Mittels Steuerreduktionen und Steuerkrediten wird die Kaufkraft der Privathaushalte gestärkt. Und der staatliche Investitionsrahmen bleibt auf hohem Niveau. Es sind dies wichtige Schritte beim gemeinsamen Brückenbau über die aktuelle wirtschaftliche Talsohle.
Wir wollen uns mit dieser Politik auch bemühen, die soziale Kohäsion zu stärken, wobei gesellschaftlich relevante Aspekte wie Einheitsstatut oder doppelte Staatsbürgerschaft als zusätzliche Integrationselemente verstanden werden.
Zusammen wachsen in einer schwierigen Zeit, lautet unsere Devise. Mehr denn je ist Solidarität gefragt. Nicht die Partikularinteressen, sondern das Gemeinsame hat Priorität. Es ist dies oft nicht der einfache, jedoch der richtige Weg, oder sagen wir sogar „de séchere Wee“. Das alles bestimmende Kriterium ist und bleibt die Zukunftsverträglichkeit der Entscheidungen, die wir heute treffen. Es gilt, zusammen zu planen und zu handeln, vor allem dort, wo auch nur ansatzweise zu erkennen ist, dass mögliche Fehlentwicklungen die Zukunft unserer Gesellschaft versperren und sich somit auch neue Chancen verringern.
Nur so können wir „zesumme wuessen“.
Mit diesem Verständnis von Politik werden wir, zusammen, Gutes erhalten und Neues schaffen können.
François Biltgen, Parteipräsident